Ein anderer Ton als bei Donald Trump: Boris Pistorius mit Anita Anand, Außenministerin von Kanada. © Nietfeld/dpa
Ottawa – U-Boote, Bodenschätze und eine strategische Partnerschaft: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in Kanada um den weiteren Ausbau der militärpolitischen Beziehungen und um Rüstungskooperationen geworben. Zugleich riet er Nato-Verbündeten zu einer entschlossenen militärischen Stärkung. „Vor dem Weißen Haus oder einem anderen Gebäude in der Welt zu sitzen und wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren, würde uns nicht stärker machen. Es macht uns schwächer“, sagte der SPD-Politiker.
Die USA seien in den vergangenen Jahrzehnten ein verlässlicher Partner gewesen. Die derzeitige Regierung ändere einige Dinge in ihrem Sinne. Dies wolle er nicht kommentieren. Auch erwähnte er Donald Trump in dem Zusammenhang nicht namentlich. „Wir müssen weniger Aufmerksamkeit dem widmen, was andere machen, und uns mehr darauf fokussieren, was wir selbst unternehmen können.“
Pistorius ist in Kanada, um eine strategische Partnerschaft mit dem Nato-Verbündeten voranzubringen und für Rüstungskooperationen zu werben, darunter auch ein mögliches großes U-Boot-Geschäft. Er traf in Ottawa den kanadischen Premierminister Mark Carney sowie seinen kanadischen Kollegen David McGuinty. Deutschland will Kanada als Partner für eine gemeinsame U-Boot-Partnerschaft mit Norwegen gewinnen. Der Kieler U-Boot-Bauer TKMS wähnt sich bei einem Großauftrag aus Kanada über ein Dutzend Boote in aussichtsreicher Position. Konkurrenz kommt aus Südkorea.
Im Hintergrund laufen Gespräche über umfangreiche Gegengeschäfte als Teil eines Gesamtpakets. TKMS zählt zu den weltweit führenden Unternehmen im Bau nicht nuklear betriebener U-Boote. Eine Entscheidung soll bis Ende Juni fallen. Pistorius wird auf seiner Reise von Bundestagsabgeordneten und Vertretern der deutschen Hightech- und Rüstungsindustrie begleitet.
In dem Ausbau der Beziehungen zu Kanada sieht die Bundesregierung einen Nutzen für beide Staaten. So wollen Deutschland und Kanada ihre Bezugsquellen für Energie und Rohstoffe diversifizieren. Aus deutscher Sicht gelten auch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) sowie das Internet und die Infrastruktur im Weltraum als Felder, in denen die Zusammenarbeit ausgebaut werden kann.
Kanada bezieht bisher rund 80 Prozent seiner Militärgüter aus den USA. Wirtschaftlich und militärisch ist das Land eng mit dem Nachbarn USA verbunden. Das Verhältnis ist aber seit dem neuerlichen Amtsantritt Trumps schwer belastet. Neben Zöllen wird das Verhältnis auch von Trumps mehrfach geäußertem Wunsch strapaziert, Kanada als 51. Bundesstaat einzugliedern.
Das US-Verteidigungsministerium hatte sich angesichts der Spannungen aus einem Teil der militärischen Zusammenarbeit mit Kanada zurückgezogen. Konkret angekündigt wurde, dass die USA die Arbeit im ständigen Verteidigungsrat auf Eis legen. Das Gremium war 1940 geschaffen worden, um sich in Fragen der Verteidigung enger abzustimmen, und besteht aus Vertretern des Militärs sowie der Regierungen beider Länder.