US-Bericht: Rahmenabkommen mit Teheran in Sicht

von Redaktion

Trump muss noch seine Zustimmung geben – US-Blockade iranischer Häfen soll aufgehoben werden

Auch im Libanon gehen die Kämpfe weiter. © AFP

Washington/Teheran – Unterhändler aus den USA und dem Iran haben laut US-Kreisen eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen zum Iran-Krieg erzielt. US-Präsident Donald Trump muss aber noch seine Zustimmung geben, wie das Portal „Axios“ unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtete. Es blieb unklar, wie lange er sich dafür Zeit nehmen wird.

Laut dem Medienbericht würden – falls Trump zustimmen sollte – mit dem Rahmenabkommen die Waffenruhe verlängert und Verhandlungen über Irans Atomprogramm aufgenommen werden. Das Abkommen umfasse einen Zeitraum von 60 Tagen. Teil der Einigung ist demnach auch ein uneingeschränkter Schiffsverkehr ohne Gebühren durch die Straße von Hormus.

Laut „Axios“ waren die Bedingungen des Abkommens bis Dienstag weitgehend ausgearbeitet gewesen, beide Seiten müssten aber noch die Zustimmung der politischen Führung einholen. Demnach soll die Einigung neben dem uneingeschränkten Schiffsverkehr ohne Gebühren auch beinhalten, dass die US-Seeblockade von iranischen Häfen aufgehoben wird. Zudem soll Iran innerhalb von 30 Tagen Minen in der Meerenge entfernen.

Nach Kriegsbeginn am 28. Februar war der für den Ölhandel wichtige Schiffsverkehr durch die Meerenge vor Iran weitgehend zum Erliegen gekommen. Iran blockierte die Durchfahrt, daraufhin schossen die Preise für Öl und Gas an den weltweiten Energiemärkten nach oben. Die USA blockierten in der Folge iranische Häfen. Dem Bericht zufolge soll Teil der Einigung auch sein, dass die USA einige Ausnahmen bei Sanktionen gegen den Iran gewähren, damit das Land Öl verkaufen kann.

In der Absichtserklärung soll auch stehen, dass sich Iran dazu verpflichtet, keine Atomwaffen anzustreben. Auch um die Entsorgung von hochangereichertem Uran geht es angeblich. Die USA würden sich dazu bereit erklären, über eine Lockerung der Sanktionen und der Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu sprechen.

In der Nacht zu Donnerstag hatte das US-Militär einen Bereich des Flughafens in der Hafenstadt Bandar Abbas im Landessüden attackiert. Sechs Drohnen wurden nach US-Angaben abgeschossen. Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim zitierte eine heimische Militärquelle, wonach mehrere Schiffe die Meerenge mit abgeschaltetem Radarsystem passieren wollten. Warnschüsse der Revolutionsgarden hätten zwei Schiffe zum Umkehren gezwungen und die US-Angriffe ausgelöst. Als Reaktion auf die Angriffe gaben Irans Revolutionsgarden am frühen Morgen bekannt, dass man die US-Luftwaffenbasis attackiert habe, von der aus das US-Militär auf den Flughafen gefeuert habe.

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