Litauens Militär kauft deutsche Fahrzeuge
Berlin – Litauens Armee will ihren Fuhrpark mit Militärfahrzeugen aus Deutschland aufrüsten. Zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit werden die Streitkräfte des baltischen EU- und Nato-Landes Speziallastwagen von Daimler Truck und Geländewagen von Mercedes Benz im Wert von rund einer Milliarde Euro beziehen. Dazu wurde laut dem Verteidigungsministerium in Vilnius eine Vereinbarung mit dem lokalen Vertreter der deutschen Autobauer unterzeichnet.
Offiziell: Tankrabatt wird nicht verlängert
Berlin – Nun steht es fest: Der Tankrabatt fällt Ende Juni wie geplant weg. Das bestätigte Unions-Fraktions-Vize Sepp Müller der „Bild“. Der Rabatt habe gut gewirkt, die Verlängerung sei aber finanzpolitisch nicht sinnvoll. „Wir können es uns in der aktuellen Lage nicht leisten, Schulden dafür aufzunehmen.“ Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvize Armand Zorn betonte er aber, bei einem möglichen starken Preisanstieg könne man schnell reagieren, auch in den Sommerferien.
Hunderte Migranten erreichen Kreta
Athen – Innerhalb von 48 Stunden hat die griechische Küstenwache bei mehreren Einsätzen südlich von Kreta und der vorgelagerten Insel Gavdos knapp 550 Migranten aufgegriffen oder aus Seenot gerettet. Aus Kreisen der Behörde heißt es, dass derzeit zahlreiche Boote von Libyen aus in Richtung Kreta unterwegs seien. Die rund 300 Kilometer lange Route wird von Schlepperbanden immer stärker genutzt. Angeblich warten in Libyen derzeit gut eine halbe Million Menschen auf die Weiterreise nach Europa.
Etat für 2027 im Zeichen von Verteidigung
Brüssel – Die EU-Kommission will 2027 mehr Geld aus dem Gemeinschaftshaushalt in Aufrüstung stecken. Gut drei Milliarden Euro sollen dann für den Bereich Sicherheit und Verteidigung bereitgestellt werden, wie aus dem Haushaltsvorschlag der Brüsseler Behörde hervorgeht. Angesichts hoher Düngerpreise infolge des Iran-Kriegs plant die Kommission außerdem zusätzliche Hilfen von rund 500 Millionen Euro für Landwirte. Die Kommission will dafür eine Notfallreserve im EU-Agrarbudget aufstocken.
Bill Gates bestreitet Epstein-Verwicklung
Washington – Microsoft-Mitgründer Bill Gates hat eine Verwicklung in die Verbrechen des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein bestritten. Vor Abgeordneten in Washington sagte der 70-Jährige gestern, er habe trotz einiger Treffen mit Epstein „niemals irgendwen zum Opfer gemacht“. Er sei auch nie auf Epsteins berüchtigter Insel gewesen, auf seiner Ranch oder in seinem Haus in Florida. Der Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses hatte den Milliardär eingeladen, weil sein Name in den Epstein-Akten auftaucht.