Trump bläst geplante Angriffe auf Iran ab
Washington – US-Präsident Donald Trump hat die noch für Donnerstag angedrohten Angriffe auf den Iran wieder abgesagt. Nach Gesprächen mit „der höchsten Ebene der iranischen Führung“ zeichne sich eine Verhandlungslösung ab, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Zeitpunkt und Ort der Unterzeichnung des Abkommens würden „in Kürze bekanntgegeben“, fügte er hinzu. Der Ölpreis gab daraufhin deutlich nach.
Rentenversicherung warnt vor Beitragsanstieg
Potsdam – Wegen Sparmaßnahmen der Bundesregierung drohen höhere Renten-Beiträge. So sei für kommendes Jahr eine Kürzung der Bundeszuschüsse um vier Milliarden Euro vorgesehen, sagte der Bundesvorstandsvorsitzende der Rentenversicherung, Alexander Gunkel einem Skript zufolge. „Dies konterkariert die Beschlüsse zum Rentenpaket 2025, mit denen sich der Gesetzgeber verpflichtet hat, die Stabilisierung des Rentenniveaus und die sogenannte Mütterrente III aus Steuermitteln zu finanzieren.“ Das würde laut Gunkel bedeuten, dass der Beitragssatz bereits im nächsten Jahr von heute 18,6 auf 18,8 Prozent steigen müsste.
Vergewaltigungen sollen später verjähren
Berlin – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verjährungsfrist bei Vergewaltigungen deutlich verlängern: „Die Frist beträgt derzeit im Regelfall fünf Jahre. Das ist zu kurz“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Angemessen wären aus meiner Sicht 20 Jahre – so wie bei vergleichbar schweren Verbrechen auch.“ Diese Anpassung sollte „so bald wie möglich“ geschehen. Unterstützung kam am Donnerstag vom Koalitionspartner Union.
Ukraine sieht sich bei Drohnen im Vorteil
Kiew – Die Ukraine gewinnt eigener Einschätzung zufolge im Krieg gegen Russland beim Einsatz von Drohnen die Oberhand. „Heute können wir mit gutem Grund behaupten, dass die Ukraine im Wettstreit um Technologie, Innovation und Produktionskapazitäten dem Gegner zumindest in nichts nachsteht und ihm in einzelnen Bereichen sogar voraus ist“, sagte Armeechef Olexander Syrskyj. Bei frontnahen ferngesteuerten Drohnen liege das Verhältnis bei 1,5 zu 1 zugunsten der ukrainischen Truppen und verbessere sich weiter.
Britischer Minister tritt im Etatstreit zurück
London – Der britische Verteidigungsminister John Healey ist im Streit um den Verteidigungsetat zurückgetreten. Den angezählten Premierminister Keir Starmer trifft der Schritt des bisher loyalen Ministers schwer. Mit der Bewerbung um einen Parlamentssitz läuft sich der Labour-Bürgermeister von Manchester, Andy Burnham, warm, um den Partei- und Regierungschef herauszufordern.