München – Die FDP hat Anfang Juni in einer Forsa-Umfrage erstmals seit Langem wieder die Fünfprozenthürde geknackt. Doch bis zu den Bundestagswahlen dauert es noch, als Nächstes stehen drei Landtagswahlen an. Auch hier möchten die Freien Demokraten punkten. Wie die FDP ihr Comeback plant – und was ihr im Weg stehen könnte.
Der Start lief holprig: Ende Mai wählten nur 60 Prozent der Parteitagsdelegierten Wolfgang Kubicki zum neuen Bundesvorsitzenden. Er setzte sich gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann durch, in den Tagen darauf folgte ein Schlagabtausch zwischen den beiden Politikern unterschiedlicher liberaler Strömungen.
Der neue FDP-Generalsekretär Martin Hagen betont beim „Presseclub“ in München Geschlossenheit: „Die 40 Prozent gehören genauso zur FDP wie die 60 Prozent.“ Erfolg für die Partei werde auch die Strack-Zimmermann-Anhänger von Kubicki überzeugen. „Aber zu sagen, wir versuchen, es jetzt wieder jedem recht zu machen, führt dazu, dass die Partei kein Profil hat – das war der Fehler des letzten Jahres.“ Ihr Profil möchte die FDP in einem neuen Grundsatzprogramm festhalten – das aktuelle Programm ist 15 Jahre alt.
Ihren Fokus möchte die FDP auf Wirtschaftswachstum legen: Es brauche laut Hagen weniger Regulierung und einen flexibleren Arbeitsmarkt. Susanne Seehofer, Präsidiumsmitglied der FDP, sagt: „Wir können uns unser Sozialsystem, so wie es derzeit aufgestellt ist, nicht mehr leisten.“ Auf Subventionierungen wie die Mütterrente müsse verzichtet werden.
Ziel: Die AfD „inhaltlich stellen“
Auch der Umgang mit der AfD ist in der FDP Thema. Hagen betont: „Wovon ich nichts halte, ist diese symbolhafte Ausgrenzung, die immer wieder mit Brandmauer beschrieben wird.“ Seehofer nennt es entscheidend, die AfD inhaltlich zu stellen. Die FDP werde Anträge einreichen – unabhängig davon, „wer möglicherweise zustimmen kann“. Fest steht für die Tochter des CSU-Politikers, Horst Seehofer: „Wir werden nicht mit der AfD koalieren.“
In Bayern lag die FDP bei den Landtagswahlen 2023 bei drei Prozent – in Umfragen noch bitterer: 2 Prozent bei GMS im März, gar nicht erst ausgewiesen bei Infratest im Januar. Für die FDP sei es in Bayern „traditionell schwierig. Die Konkurrenz ist groß“, sagt Stefan Mack, Landespolitik-Experte von Antenne Bayern, im Presseclub. Der bayerische FDP-Landesvorsitzende, Matthias Fischbach, sagt: „Wir hatten nach den verlorenen Wahlen eine schwierige Zeit.“ Doch jetzt spüre er eine Aufbruchsstimmung in der Bayern-FDP.
Ob sich der Optimismus der FDP in den Wahlergebnissen niederschlägt, dürfte sich zeigen – als Nächstes bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Dort aber sind die Umfragewerte fast genauso wie in Bayern.LILLI SCHAULE