„Zwei Amtszeiten Söder genügen“

von Redaktion

Rumoren in der Oberpfalz – Hopp nimmt seine Demission hin

Weiden – In der Oberpfälzer CSU wird der Ruf geäußert, Markus Söder nicht mehr zum Spitzenkandidaten für 2028 zu nominieren. Er glaube, „dass eine Begrenzung der Amtszeit für Kanzler und Ministerpräsidenten auf zwei Legislaturperioden notwendig ist“, sagte der Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht dem „Neuen Tag“ in Weiden. Das sei nicht als Aufruf zum Sturz zu verstehen, sondern er hoffe, dass Söder selbst zu diesem Schluss komme.

Söder habe diese Position ja 2018 selbst vertreten, sagte Rupprecht. Damals hatte Söder unserer Zeitung gesagt, er strebe eine Verfassungsänderung an, die Amtszeit eines Ministerpräsidenten auf zehn Jahre zu begrenzen. Damals widersetzten sich ausgerechnet die für eine breite Mehrheit nötigen Grünen gegen die Verfassungsänderung. Rupprecht stellt sich derweil auch inhaltlich hinter die Kritik von CSU-Vize Manfred Weber an der Ausrichtung der Partei. „Politik darf sich nicht nach Tagesstimmungen und Umfragen richten, sondern muss verlässlich sein und auf einem klaren Wertefundament stehen.“

Für Irritationen in der CSU Oberpfalz sorgt auch die Abberufung des Chamer Landtagsabgeordneten Gerhard Hopp von der Grundsatzkommission der Partei. Dass künftig der Oberbayer Maximilian Böltl die Programmarbeit verantworten soll, erwähnte Söder am Montag nebenbei vor Journalisten; Hopp erfuhr das aus den Medien. Er hatte sich in einem FAZ-Gastbeitrag sehr vorsichtig kritisch über die CSU-Linie geäußert. Hopp sagte unserer Zeitung nun, er gratuliere Böltl herzlich, stehe aber zu seinen Aussagen und fühle viel Rückhalt aus der Bevölkerung.CD

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