Trauriger Abgang: Keir Starmer wird mit seiner Frau Victoria die Downing Street verlassen. Als Nachfolger gilt Andy Burnham (re.).
London – Keir Starmer sah erschöpft aus, als er vor der berühmten schwarzen Tür der 10 Downing Street seinen Rücktritt ankündigte. „Jede Entscheidung, die ich getroffen habe, diente allein dem Ziel, das Land, das ich liebe, an erste Stelle zu setzen“, sagte Starmer sichtlich bewegt. Der britische Premierminister hat in den knapp zwei Jahren seit seinem triumphalen Wahlsieg am 5. Juli 2024 etliche Krisen durchlebt – an vielen hatte er selbst großen Anteil. Das Verfahren zur Wahl eines neuen Vorsitzenden der Labour-Partei werde im Juli gestartet, erklärte er. Sein Nachfolger könnte das damit verknüpfte Amt des Premierministers dann im September antreten. Als Favorit gilt Andy Burnham, bis vor ein paar Tagen Bürgermeister von Manchester.
Was sind die Gründe für Starmers Scheitern? Bei seinem Antritt hatte er angekündigt, nach Jahren des Chaos unter den Konservativen wieder mehr Seriosität in den Politikbetrieb zu bringen. Er wollte Sozialreformen anstoßen, das Land näher an Europa führen und das marode Gesundheitssystem sanieren. Doch er konnte nur wenige seiner Versprechen halten. Etliche Reformprojekte musste Starmer wieder zurücknehmen, unter anderem die Kürzung staatlicher Zuschüsse zu den Heizkosten für ältere Menschen. Jedes Mal war es der Widerstand in den eigenen Reihen, der ihm ein Bein stellte. Sein zögerliches Vorgehen um den Verteidigungsetat kostete ihn mit John Healey zuletzt sogar seinen Verteidigungsminister.
Dass die Stimmung kippte, zeichnete sich schon länger ab. Spätestens die schwere Niederlage der Sozialdemokraten von Labour bei den Kommunal- und Regionalwahlen in England, Schottland und Wales im Mai galten als Wendepunkt. Als Sieger gingen die Rechtspopulisten um Brexit-Vorkämpfer Nigel Farage und seine Partei Reform UK hervor, die in allen Landesteilen zulegten.
Von Anfang an hatte der Premier Probleme mit dem Aufstieg der Reform-Partei. Das Thema Brexit fasste er gar nicht erst an, obwohl die Mehrheit der Briten den Austritt inzwischen skeptisch sieht. Stattdessen versuchte Starmer verzweifelt, traditionelle Labour-Anhänger aus der Arbeiterschaft mit harten Botschaften zum Thema Einwanderung zurückzugewinnen. Dass er damit moderate Wähler verprellte, merkte er viel zu spät.
Zu einem der größten Fallstricke für Starmer wurde seine Entscheidung, den früheren Wirtschaftsminister Peter Mandelson zum Botschafter in den USA zu machen. Anfangs galt der skandalumwitterte Politiker noch als kluge Wahl, um mit Donald Trump umzugehen. Doch bald wurde Mandelson, der einst eng mit Sexualstraftäter Jeffrey Epstein befreundet war, zur Hypothek. Die Mandelson-Affäre endete auch nicht mit dessen Rauswurf, sondern haftete Starmer bis zuletzt an.
Und nun? Labour steckt in der Krise. Nur eine Person bildete dabei die Ausnahme: Andy Burnham. Der sogenannte „König des Nordens“, der nun aller Voraussicht nach neuer Partei- und Regierungschef wird, gilt als derzeit beliebtester Labour-Politiker im Land. Als Bürgermeister von Manchester hat sich der 56-Jährige den Ruf eines Machers erworben – einer, der die normalen Menschen versteht, weil er selbst einer ist. Durch den Sieg bei der Nachwahl im Bezirk Makerfield gelang vergangene Woche die Rückkehr in die Hauptstadt. Nun kann Burnham Starmer beerben.