Bericht: Pistorius stoppt Fregatten-Projekt
Berlin – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant offenbar, aus dem größten Rüstungsvorhaben in der Geschichte der Marine auszusteigen. Wie der „Spiegel“ berichtet, will der Minister das von vielen Schwierigkeiten überschattete Projekt zum Bau der Fregatten von Typ F126 nicht weiter fortsetzen. Seit der Bestellung im Sommer 2020 sollen bereits mehr als zwei Milliarden Euro geflossen sein. Der Haushaltsausschuss hatte mehrmals neue Tranchen bewilligt, um Unterauftragnehmer weiterzubezahlen, darunter deutsche Werften.
Trump droht erneut Nato-Verbündeten
Washington – US-Präsident Donald Trump hat den Nato-Verbündeten erneut damit gedroht, ihnen im Notfall die Unterstützung zu verweigern. „Wir haben all dieses Geld ausgegeben. Und wenn wir dann vielleicht bei Kleinigkeiten um Hilfe bitten … dann sagen sie: Nein, wir helfen lieber nicht“, kritisierte Trump mit Blick auf die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung der Alliierten im Iran-Krieg. Die USA könnten im Notfall genauso handeln. Die Antwort der Nato-Partner sei „dumm“ gewesen, sagte Trump in Washington. „Wir können ihnen das ebenfalls entgegnen, wenn wir wollen – und das tun wir womöglich auch.“
Putin wirft Nato Kriegsvorbereitung vor
Moskau – Kremlchef Wladimir Putin hat der Nato vorgeworfen, einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Bislang hätten sich die Staaten des Bündnisses darauf beschränkt, die Ukraine zu unterstützen, sagte Putin im Kreml vor Absolventen der Militärakademien. Nun werde im Westen offen davon gesprochen, „dass sie sich auf einen Krieg gegen uns vorbereiten und ihre Militär- und Offensivhaushalte aufstocken“. Um die Militarisierung zu rechtfertigen, bedienten sich die Nato- und EU-Staaten falscher Behauptungen über eine angebliche militärische Bedrohung durch Russland.
Türkei nimmt über 200 „Extremisten“ fest
Ankara – Rund drei Wochen vor Beginn des Nato-Gipfels in Ankara haben die Behörden in der türkischen Hauptstadt mehr als 200 mutmaßliche Extremisten festgenommen. Die Staatsanwaltschaft meldete 209 Festnahmen von Verdächtigen mit Verbindungen zu verbotenen linksextremen Gruppen oder zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).
UN werfen Israel Völkermord vor
Genf – Eine UN-Untersuchungskommission hat Israel erneut des Völkermordes an den Palästinensern beschuldigt. Israel begehe einen Genozid und andere Gräueltaten im Gaza-Streifen, indem es gezielt palästinensische Kinder angreife, teilte die UN-Kommission in Genf mit. Israel weist Genozid-Vorwürfe zurück.