Iran beharrt auf maximaler Kontrolle

von Redaktion

Teheran will die Straße von Hormus verwalten und der IAEA den Zugang zu seinen Atomanlagen verwehren

Einspruch aus Teheran: Chefunterhändler Ghalibaf. © AFP

Bürgenstock – Maximalforderungen und ungeklärte Fragen: Auch nach den Gesprächen mit den USA in der Schweiz beharrt der Iran weiter auf der Kontrolle über die Straße von Hormus. Die Meerenge werde „von der Islamischen Republik Iran verwaltet werden“, bekräftigte Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf. Das Thema ist neben Irans Atomprogramm einer der Hauptstreitpunkte, die trotz einer ersten Einigung zwischen Washington und Teheran weiterhin ungeklärt sind.

Delegationen aus Washington und Teheran hatten am Sonntag und Montag in einem Luxushotel auf dem Berg Bürgenstock in den Schweizer Alpen Gespräche über eine dauerhafte Friedenslösung zum Iran-Krieg geführt. Washington habe sich bereit erklärt, dem Iran eingefrorene Gelder in Höhe von zwölf Milliarden Dollar freizugeben, berichteten iranische Staatsmedien am Dienstag. Teheran widersprach jedoch Äußerungen von US-Vizepräsident JD Vance, wonach die USA „sicherstellen, dass (…) das iranische Geld der iranischen Bevölkerung zugutekommt und nicht zur Finanzierung des Terrorismus verwendet wird“. Man behalte sich die alleinige Entscheidung darüber vor, was bei einer Freigabe mit seinen eingefrorenen Vermögenswerten geschehen soll, sagte Irans Botschafter beim UN-Menschenrechtsrat, Ali Bahreini.

Bereits am Vortag hoben die USA ihre Sanktionen auf den Handel mit iranischem Erdöl bis 21. August vorläufig auf. US-Finanzminister Scott Bessent begründete den Schritt mit der Teilnahme der iranischen Regierung an den Verhandlungen über „freien und offenen Transit“ durch die Straße von Hormus. Allerdings gibt es auch dazu widersprüchliche Angaben: Nach seiner Rückkehr erklärte Ghalibaf, dass die Straße von Hormus „niemals in den Zustand vor dem Krieg zurückkehren“ werde. Sie werde „im Einklang mit dem Völkerrecht von der Islamischen Republik Iran verwaltet werden“.

Ein weiterer unklarer Punkt: Laut Vance soll der Iran bereit sein, wieder Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ins Land zu lassen. Teherans Außenministeriumssprecher Esmaeil Bakaei erteilte einem Zugang hingegen eine klare Absage. Man plane nicht, „dass die Organisation die beschädigten iranischen Nuklearanlagen inspiziert“.

Artikel 8 von 11