Landtags-SPD plant Klausur in Berlin

von Redaktion

München – Die SPD im Landtag will ihre Beziehungen nach Berlin intensivieren und plant dazu im Herbst eine eigene Klausur in der Hauptstadt. Drei Tage lang soll es Mitte September vor allem um die Themen Wohnen, Sozialstaat und Finanzen gehen, wobei sowohl die Situation der Kommunen als auch die Bund-Länder-Finanzen besprochen werden. Dann will man sich auch eine Meinung zum Finanzausgleich bilden, den die CSU als viel zu hoch kritisiert. Auch die Verwendung des Sondervermögens wollen die 17 Abgeordneten um Fraktionschef Holger Grießhammer besprechen. Minister Lars Klingbeil hat keine Zeit, er schickt Staatssekretär Rolf Bösinger. Dafür gibt es im Willy-Brandt-Haus ein Treffen mit SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. Ein Teil der Gespräche findet im Reichstagsgebäude sowie in der bayerischen Vertretung statt.MIK

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