Berlin – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich skeptisch über einen möglichen Marine-Einsatz zur Minenräumung in der Straße von Hormus geäußert. „Im Augenblick gibt es kein Szenario, das ich sehe in den nächsten Tagen oder Wochen, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt und wir in die Straße von Hormus einfahren könnten“, sagte Pistorius bei einer Pressekonferenz mit Kanzler Friedrich Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte. „Das ist im Augenblick nicht absehbar.“
Der Iran habe zudem den Bestrebungen Frankreichs für einen internationalen Einsatz „eine klare Absage erteilt“, sagte Pistorius. Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi hatte betont, für die Minenräumung in der Straße von Hormus sei allein der Iran zuständig.
Zur Vorbereitung auf einen möglichen Einsatz hatte die Marine im Juni das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ nach Dschibuti verlegt. Dort würden sie aber „nicht unendlich warten“, sagte Pistorius. Deutschland werde die beiden Schiffe „nicht bis in den Herbst dort liegen“ lassen. Eine Entscheidung über die mögliche Rückkehr der Schiffe werde „rechtzeitig“ im Sommer getroffen.
Die USA und der Iran hatten vor zwei Wochen ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs geschlossen, das eine Waffenruhe für die gesamte Region einschließlich des Libanon vorsieht. Diese Feuerpause wird aber immer wieder von beiden Seiten und von Israel sowie der libanesischen Hisbollah-Miliz gebrochen.
Der Iran sagte in dem Abkommen zu, Handelsschiffen für vorerst 60 Tage eine sichere und unentgeltliche Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu ermöglichen. Für die Zeit danach hat Teheran jedoch Durchfahrtsgebühren in Aussicht gestellt. Die US-Regierung lehnt dies strikt ab.