In Kiew starben mindestens 15 Menschen. © Lukatsky/dpa
Berlin – Kanzler Friedrich Merz (CDU) hofft darauf, dass vom Nato-Gipfel in der Türkei ein Zeichen der Stärke und Geschlossenheit der Allianz ausgeht. Er werde sich dafür einsetzen, dass so etwas wie „ein Geist von Ankara“ entstehe, hieß es vor Beginn des zweitägigen Treffens in der türkischen Hauptstadt aus seinem Umfeld. Von Ankara solle das Signal ausgehen: „Wir bauen eine europäischere Nato, damit diese Nato transatlantisch bleiben kann.“
Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und auf US-Drängen hatte die Nato im vergangenen Jahr vereinbart, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren. Hinzu kommen sollen dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben, etwa in die Infrastruktur. Obwohl die europäischen Alliierten und Kanada im vergangenen Jahr einen Rekordanstieg von fast 20 Prozent bei den Verteidigungsausgaben verzeichneten, brachten die USA immer noch 59 Prozent der Gesamtsumme alleine auf.
US-Präsident Donald Trump hatte die Militärausgaben großer europäischer Verbündeter wie Deutschland, Großbritannien und Frankreich zuletzt „lächerlich“ genannt. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen waren die Zahlen, auf die Trump sich berief, aber veraltet. Das erklärte Merz dem US-Präsidenten auch in einem Telefonat am vergangenen Freitag, wie erst jetzt bekannt wurde.
Beim Gipfel wird es auch um die weitere Unterstützung der Ukraine gehen. Wie wichtig die ist, wurde in der Nacht durch die schweren russischen Luftangriffe deutlich. Dabei wurden nach ukrainischen Angaben mindestens 18 Menschen getötet, alleine in der Hauptstadt Kiew mindestens zwölf.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte mit einem Appell: „Es ist äußerst wichtig, dass die Welt, allen voran Amerika und unsere europäischen Partner, vom Nato-Gipfel starke Entscheidungen zur Unterstützung unserer Luftabwehr und zum Schutz von Zivilisten mitbringen“, forderte er. Der Ukraine soll beim Gipfel über zwei Jahre hinweg eine Mindestfinanzierung von 70 Milliarden Euro pro Jahr für militärische Ausrüstung, Unterstützung und Ausbildung versprochen werden.