Trump: Waffenruhe mit Iran beendet
Tagelange Beisetzungszeremonie: Der Sarg des im Februar getöteten iranischen Obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei wird von Trauernden getragen. © Anmar Khalil/dpa
Ankara – Drei Wochen nach der Vereinbarung eines Rahmenabkommens mit dem Iran für eine Friedenslösung hat US-Präsident Donald Trump die geltende Waffenruhe für beendet erklärt. „Was mich betrifft, ist sie vorbei“, sagte Trump am Mittwoch auf dem Nato-Gipfel in Ankara. Nach dem Beschuss von drei Tankern im Bereich der Straße von Hormus hatte die US-Armee in der Nacht Ziele im Iran angegriffen. Zudem setzten die USA Sanktionen auf iranisches Öl wieder in Kraft. Daraufhin reagierte Teheran mit Gegenangriffen auf US-Stützpunkte in der Region.
„Es ist reine Zeitverschwendung, sich mit ihnen abzugeben“, sagte Trump über die iranische Führung und fügte an: „Das sind fiese Typen, deshalb haben sie es auf jeden abgesehen, wahrscheinlich auch auf mich. Ich stehe schon seit Jahren ganz oben auf ihrer Liste.“ Der US-Präsident bezeichnete die iranische Führung zudem als „einen Haufen Abschaum“.
Trump drohte mit einem großen Angriff in der kommenden Nacht sowie einer neuen Seeblockade von Schiffen, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen. Alle anderen Schiffe könnten passieren. Im Gegenzug drohte der Iran, im Fall neuer US-Angriffe die für den internationalen Energiehandel wichtige Straße von Hormus vollständig zu sperren. Wie der englischsprachige Staatssender PressTV unter Berufung auf eine gut informierte Quelle aus Sicherheitskreisen weiter mitteilte, sei der Iran bereit, für die Aufrechterhaltung seiner Kontrolle über die strategisch wichtige Wasserstraße zu kämpfen. Infolge der Eskalation zogen die Ölpreise wieder an.
Das US-Militär bombardierte nach eigenen Angaben mehr als 80 Ziele im Iran, unter anderem Luftabwehrsysteme, Schiffsabwehrraketen sowie mehr als 60 Boote der Revolutionsgarden in oder nahe der Straße von Hormus. Weitere Ziele waren Radaranlagen, die Trump zufolge gerade erst wieder aufgebaut worden waren. Iranische Medien berichteten von Explosionen in mehreren Provinzen an der Südküste. Mindestens ein Soldat der iranischen Flugabwehr wurde getötet. Irans Revolutionsgarden teilten daraufhin nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna mit, ihrerseits 85 Ziele in US-Militäreinrichtungen attackiert zu haben, darunter im Bereich der fünften US-Flotte vor Bahrain sowie auf dem Luftwaffenstützpunkt Ali Al Salem in Kuwait. Auch eine feindliche Drohne habe man abgeschossen.
Auf die Frage, ob seine Aussagen nun bedeuteten, dass Gespräche mit dem Iran nicht wieder aufgenommen würden, sagte Trump: „Das ist mir egal. Sie können reden, aber ich glaube, sie verschwenden ihre Zeit.“ Trump fügte hinzu: „Wenn wir ein Abkommen mit dem Iran schließen, glaube ich nicht, dass es Bestand haben würde. Das sind unehrliche Leute.“ Vertreter aus Washington und Teheran hatten sich Mitte Juni auf ein Rahmenabkommen verständigt. Es sollte eine 60-tägige Verhandlungsphase ermöglichen und den Weg zu einer Beilegung des Konflikts ebnen. Ob dieser Zeitplan noch Bestand hat, ist bislang unklar. Mit einer Eskalation des Krieges rechnet Trump trotz der Drohungen nicht: „Ich glaube nicht, dass er wieder aufflammt.“ Stattdessen rechne er damit, dass der Konflikt zeitnah wieder beigelegt werde.
Irans Nachbarland Pakistan hatte zwischen Teheran und Washington vermittelt. Gut informierte Kreise in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad wiesen am Mittwoch kurz vor Trumps Aussagen in Ankara noch Sorgen zurück, die jüngste Eskalation könne den Verhandlungsprozess gefährden.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnete die US-Angriffe auf den Iran als „absolut notwendig“. Teheran habe die bestehende Waffenruhe „im Grunde genommen verletzt“, sagte Rutte. Es sei „absolut entscheidend, dass die USA entschlossen reagieren“, fügte er hinzu.