„In der SPD wird munter diskutiert“
Aufreibende Monate für Annika Klose. © PA/Schmidt
Berlin – Als Sprecherin für Arbeit und Soziales vertrat Annika Klose die SPD in der Rentenkommission. Im Interview spricht Klose (34) über monatelange Vertraulichkeit und die Überzeugungsarbeit, die sie in ihrer Partei leisten musste.
Zunächst ist es völlig normal, dass die Ergebnisse einer solchen Kommission weiter diskutiert werden. Wir haben sehr eng und vertraulich in einem kleinen Kreis gearbeitet. Gleichzeitig ist die Rente ein großes gesellschaftliches Thema, das Millionen Menschen betrifft. Dass es unterschiedliche Vorstellungen und Kritik gibt, gehört zur Demokratie dazu. Umso wichtiger war das Signal von Bärbel Bas und Friedrich Merz bei der Berichtsübergabe: Sie haben deutlich gemacht, dass sie dieses Paket so übernehmen und umsetzen wollen.
Das wurde vom Koalitionsausschuss in seiner jüngsten Sitzung noch einmal bekräftigt. Die Umsetzung der Ergebnisse der Rentenkommission steht an erster Stelle der 34 Beschlüsse des Koalitionsausschusses. Das ist eine starke Unterstützung durch die Partei- und Fraktionsvorsitzenden aller drei Koalitionsparteien. Natürlich muss es möglich sein, einzelne Punkte der Ausgestaltung weiter zu diskutieren und Übergangsfristen einzuräumen. Im Großen und Ganzen gehe ich aber davon aus, dass das jetzt so kommt.
Ich glaube, das hängt stark vom jeweiligen Thema ab. In der SPD wird auf jeden Fall sehr munter diskutiert – und das ist auch richtig so. Die Rente ist für uns ein zentrales Thema. Gleichzeitig habe ich den Eindruck, dass viele sehen, dass wir eine Reform vorgelegt haben, die die gesetzliche Rente stärkt und das Rentenniveau wieder anhebt. Das wird insgesamt sehr positiv wahrgenommen, und damit hätten nicht viele gerechnet.
Für uns sind es eher die Themen rund um die Altersgrenzen und die abschlagfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, die kontrovers diskutiert werden und bei denen es Bedenken gibt. Entsprechend habe ich viel Erklärungsarbeit zu leisten. Das ist aber auch verständlich, denn die Fraktion war in die Beratungen der Kommission nicht eingebunden. Deshalb ist es ihr gutes Recht zu fragen, warum die Beschlüsse so zustande gekommen sind.
Interview: Christine Dankbar