Trump macht Rückzieher bei Schutzgebühren

von Redaktion

Geplante 20-Prozent-Zölle nach einem Tag wieder hinfällig – US-Militär setzt Angriffe gegen den Iran fort

Spielende Kinder an der Straße von Hormus. © Poudat/dpa

Washington/Teheran – Nur einen Tag nach der Ankündigung einer Gebühr für die sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus rückt US-Präsident Donald Trump wieder von seiner Idee ab. Stattdessen schweben ihm nun Handels- und Investitionsabkommen mit Golfstaaten vor. Derweil setzte das US-Militär US-Kreisen zufolge seine Angriffe gegen den Iran fort.

Trump kündigte an, er habe nach „äußerst produktiven Gesprächen“ mit namentlich nicht genannten Vertretern von Staaten im Nahen Osten beschlossen, die Gebühr „durch Handels- und Investitionsabkommen zu ersetzen, die die verschiedenen Golfstaaten mit den Vereinigten Staaten abschließen werden“.

Der Präsident behauptete, dass die nicht bezifferten Investitionen „massiv“ und von Vorteil für die Golfstaaten werden würden. Unklar war zunächst, mit wem Trump gesprochen hat und ob Golfstaaten tatsächlich derartigen Plänen zugesagt haben.

Über den plötzlichen Sinneswandel sagte Trump, dass er von Menschen aus verschiedenen Ländern angerufen worden sei. Diese hätten andere Ideen vorgeschlagen und dabei auch Milliardeninvestitionen in den USA ins Spiel gebracht.

Dass nun rund 24 Stunden nach seinem jüngsten Truth-Social-Post das Projekt wieder eingestampft wird, ist als Rückschlag zu sehen: Trump hatte erst am Montag die Wiederaufnahme der Seeblockade gegen Schiffe angekündigt, die iranische Häfen ansteuern oder von diesen abfahren. In diesem Zuge sagte er auch, dass die USA fortan für die sichere Durchfahrt der für den weltweiten Ölhandel strategisch wichtige Meerenge aus „Fairnessgründen“ Einnahmen in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes für sich beanspruchen. Dies solle die Kosten, die im Zuge der Sicherstellung der Passage anfallen, kompensieren.

Ungeachtet der jüngsten Versuche Trumps, die Deutungshoheit in der Straße von Hormus zu gewinnen, setzte das US-Militär Kreisen zufolge seine Angriffe gegen den Iran fort. Die Streitkräfte hätten dabei einige militärische Ziele in dem Land ins Visier genommen, „um aufkommende Bedrohungen zu beseitigen“, teilte ein US-Beamter mit. Konkrete Angaben dazu – etwa zur Dauer der Angriffe – machte er nicht.

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