Ukraine: Parlament stimmt Rücktritt von Regierungschefin zu

von Redaktion

Kiew – Das ukrainische Parlament hat erwartungsgemäß dem Rücktritt von Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko und damit der gesamten Regierung zugestimmt. Dafür stimmten gemäß der Webseite der Obersten Rada 258 Abgeordnete. 226 Stimmen waren notwendig. Swyrydenko reichte ihren Rücktritt nach einem Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntag ein. Die 40-Jährige war damit ein knappes Jahr im Amt.

Hintergrund ist eine von Selenskyj eingeleitete Regierungsumbildung. Als neuer Ministerpräsident ist der derzeitige Chef des staatlichen Energiekonzerns Naftogaz, Serhij Korezkyj, im Gespräch. Ausgewechselt werden könnte auch Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow. Medien zufolge steht er im Konflikt mit der Generalität. Fedorow bekleidet den Posten erst seit Januar.

Selenskyj hat laut Verfassung nun das Vorschlagsrecht für die Posten des Verteidigungsministers und des Außenministers. Der Regierungschef wird von der Regierungskoalition vorgeschlagen.

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