Eine Abstimmung in der Abgeordnetenkammer verlor die Partei von Giorgia Meloni haarscharf. Dabei hat die Regierungskoalition eigentlich eine satte Mehrheit. © Marin/AFP
München – Die Stimmung im Oval Office ist glänzend. Die beiden kommen aus dem Schwärmen füreinander nicht raus. Für Donald Trump ist der Gast aus Italien eine „ganz besondere Person“ und „eine Freundin“ geworden, die einen „fantastischen Job“ mache. Giorgia Meloni lädt den US-Präsidenten gleich nach Italien ein, und überhaupt habe man so viel gemeinsam: Kampf gegen „woke“ Ideologien oder illegale Migration.
Das war im April 2025. Über ein Jahr später ist von dieser italienisch-amerikanischen Harmonie nichts mehr übrig. Trump ätzt öffentlich gegen Italiens rechte Ministerpräsidentin, wirft ihr vor, ihn beim G7-Gipfel um ein gemeinsames Foto angefleht zu haben. Trump tritt in den Sozialen Medien nach („Annäherungsverbot erforderlich“), um dann vergangene Woche einzugestehen: „Ich finde sie eigentlich nett.“
Ein unbeständiges Verhältnis zu eigentlichen Verbündeten ist Meloni also gewohnt. Doch dieses Mal ist es deutlich brenzliger, denn es geht um ihr innenpolitisches Überleben. Am Dienstagabend scheiterte Meloni in der Abgeordnetenkammer mit ihren Plänen zur Wahlrechtsreform. Haarscharf – mit 187 zu 188 Stimmen – wurde der Entwurf aus der Regierungspartei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens) abgelehnt. Dabei kommt Italiens Rechtsbündnis eigentlich auf eine Mehrheit von rund 60 Prozent in der Abgeordnetenkammer. Und die Koalitionspartner Forza Italia und Lega hatten Ministerpräsidentin Meloni ihre Unterstützung versprochen.
Während bei der Opposition Jubel über den gescheiterten Antrag entbrannte, zeigte sich Meloni entsprechend enttäuscht. „Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt“, sagte sie nach der Abstimmung.
Die Fratelli-Vorsitzende versucht schon länger, die Weichen für eine grundlegende Reform des Wahlrechts zu stellen. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt wird und die Partei mit den meisten Stimmen bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Für Meloni der Weg für stabile Verhältnisse in Italien.
Hinzukommt, dass es bereits Melonis zweite Niederlage in kürzester Zeit ist. Schon im Frühjahr scheiterte eine grundlegende Justizreform – abgelehnt von den Italienern höchstpersönlich in einer Volksabstimmung.
Für die Opposition deutet die neueste Schlappe auf einen klaren Machtverlust hin. „Die Regierung wurde von Abgeordneten der Regierungsmehrheit mit einem Misstrauensantrag gestürzt“, sagt Elly Schlein, Oppositionsführerin und Chefin der sozialdemokratischen Partito Democratico, am Mittwoch. „Melonis Arroganz wurde bestraft. Wahlen im September? Wir sind jederzeit bereit.“ Planmäßig wird in Italien erst im nächsten Jahr neu gewählt.
Bis dahin könnte sich auch die Opposition noch einmal neu formieren. Ende April zierte eine Frau mit strengem Blick die italienische Ausgabe des Magazins „Vanity Fair“. Silvia Salis, die Bürgermeisterin von Genua, sorgte damit in Italien für Gesprächsstoff. Die parteilose Bürgermeisterin steht an der Spitze des Mitte-Links-Bündnisses in Genua, das im Mai 2025 die Mitte-rechts-Koalition im Nordwesten nach acht Jahren ablöste.
Nachdem ihr das gelang, wurde sie kurzerhand als mögliche Herausforderin von Meloni gehandelt. Salis (40) selbst macht kein Hehl aus ihren Rom-Ambitionen. Auf eine entsprechende Frage über eine nationale Rolle sagte sie laut „FAZ“: „Es wäre gelogen, wenn ich sagen würde, dass ich eine Anfrage in dieser Richtung rundweg zurückweisen würde.“
Für Meloni könnte es also in den kommenden Monaten noch unangenehm werden. Aber immerhin einen Erfolg kann sie schon bald verbuchen: Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält – was als wahrscheinlich gilt –, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück.