Nass, nicht nur vom Wasserwerfer: Özgür Özel. © dpa
Ankara – Oppositionspolitiker Özgür Özel klettert auf einen Wasserwerfer und reckt die Faust in die Höhe: Die Szene aus der türkischen Hauptstadt Ankara im Mai ist ikonisch geworden und Symbol für den Widerstand gegen die Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Kurz zuvor hatte die Polizei die Zentrale der größten Oppositionspartei CHP mit Tränengas gestürmt, wo sich Özel verbarrikadierte. Er protestierte damit gegen seine gerichtliche Absetzung als CHP-Chef.
Nun, rund zwei Monate später, kündigt Özel vor jubelnden Anhängern in Ankara die Gründung einer neuen Partei an. Beobachter gehen davon aus, dass rund 80 der 135 CHP-Abgeordneten überlaufen könnten – das würde die Partei mit einem Schlag zur größten Oppositionspartei im türkischen Parlament machen. Özels umstrittener Vorgänger Kemal Kılıçdaroğlu, der als Interimschef der CHP eingesetzt wurde, bliebe mit einer Minderheit zurück.
Özel begründete seine Entscheidung damit, dass er wochenlang um den Verbleib innerhalb der CHP gekämpft und Einspruch beim Berufungsgericht eingelegt hat. Doch das Gericht ging in die Sommerpause, ohne den Einspruch auf die Tagesordnung zu nehmen. Mit der „Wehmut eines Abschieds“ sei er an das Rednerpult getreten, sagte Özel. Die CHP sei unter Besatzung – man werde das Erbe des Staatsgründers Atatürk auf den Schultern tragen, erklärte er unter tosendem Applaus.
Früher galt Özel als eher farbloser Politiker und hielt sich in der CHP im Hintergrund. Bevor es ihn in die Politik zog, studierte Özel in der Küstenmetropole Izmir Pharmazie und war Chef der Apothekervereinigung. Mit den Jahren gewann Özel an Profil. Nun hat der 51-Jährige die Möglichkeit, die politische Landschaft der Türkei mit seiner neuen Partei nachhaltig zu verändern. Umfragen zufolge hat die neue Partei Potenzial. Laut einer Erhebung der Denkfabrik Istanpol von Anfang Juli könnten sich rund 30 Prozent vorstellen, für eine damals noch hypothetische neue Partei Özels zu stimmen – sie würde damit an Erdoğans islamisch-konservativer Regierungspartei AKP vorbeiziehen.
Die nächsten Präsidentschaftswahlen stehen regulär 2028 an, könnten aber vorgezogen werden. Erdoğan ist trotz hoher Inflation und Unzufriedenheit noch immer populär. Auch der politische Spielraum für die neue Partei ist eingeschränkt. Denn: Ein Großteil der Medien steht unter staatlicher Kontrolle.M. SCHMITT