Kliniken im Blick: Markus Söder (CSU), Ministerpräsident, und Judith Gerlach (CSU), Gesundheitsministerin, nach der Kabinettsitzung. © dpa
München – „Es gab schon Gesundheitsminister, die es leichter hatten – mich zum Beispiel“, sagt der ehemalige Gesundheitsminister und heutige Ministerpräsident Markus Söder (CSU) über Judith Gerlach (CSU). Gerlach, die in diesem Moment neben Söder sitzt, führt das Ressort seit bald drei Jahren. Gerade hat sie ausgeführt, wie der Umbau der bayerischen Krankenhauslandschaft weiter vor sich gehen soll. Eine denkbar undankbare Aufgabe für eine Politikerin. Denn am Ende soll es weniger Kliniken geben im Freistaat, und vor allem weniger Betten. „Kooperation“ und „Zentralisierung“ lauten die Schlagwörter, mit denen Finanzierungsproblemen und Fachkräftemangel entgegengewirkt werden soll. Ein Prozess, über den seit Jahren gesprochen wird – der aber jetzt im Freistaat ziemlich schnell recht konkret wird.
3400 Anträge auf sogenannte Leistungsgruppen wurden von 258 bayerischen Klinikstandorten gestellt, die darüber entscheiden, welches Krankenhaus welche Behandlungen künftig anbieten darf. Noch im Juli soll der Medizinische Dienst vollständig geprüft haben, wo die qualitativen Voraussetzungen dafür gegeben sind – und wo nicht. Dann entscheidet Gerlachs Ministerium über die Verteilung – mit Einspruchsfristen soll dieser Vorgang bis Jahresende abgeschlossen sein. „Fix zugeteilt“, wie die Ministerin sagt.
Dass das noch nicht das Ende der Veränderungen ist, macht die Ministerin auch klar. Man werde sicher nachjustieren müssen. Aber es soll die Basis sein, auf der Bayerns künftige Kliniklandschaft steht. Das Ziel, so Söder: „Quasi eine Garantie abzugeben, dass Notfallversorgung in Bayern flächendeckend möglich ist und Spitzenmedizin in Bayern angeboten werden kann“.
Es gehe dabei aber auch darum, manche Gesundheitsleistungen gezielt zu „verknappen“, um Überversorgung zu verhindern, führt Gerlach aus. Hüfte, Knie, Schulter – sogenannte planbare Eingriffe sind für Kliniken wirtschaftlich bisher attraktiv. Wenn einige davon künftig weniger oder gar keine mehr anbieten sollen, wird das nicht in allen Häusern für Freudensprünge sorgen. Gerlach rechnet auch mit Klagen.SEBASTIAN HORSCH