Ein erfolgreicher Kanzler braucht 3 K: Kurs, Kommunikation, Koordination. Bei Friedrich Merz knirscht‘s bei zwei K. Den Kurs hat er in den meisten Fragen, jedenfalls aus Sicht derer, die sich einen konservativen Kanzler (erstmals seit 1998) wünschen. Die Kommunikation hakt, weil Merz Unbedachtes sagt oder weil er bewusst missverstanden wird, gern auch beides. Wobei er oft auch einfach recht hat mit kantigen Ansagen, etwa im ZDF-Sommerinterview, als Merz Klartext gegen das ewige Genörgel und die Nölerei auch einiger Medien sprach. Jetzt packt er das dritte K an, die schlechte Koordination seiner Regierung.
Der Austausch von Kanzleramtschef Thorsten Frei bietet die Chance, die Zentrale besser und schneller zu organisieren. Merz hat wenig Regierungserfahrung, er ist auch kein 24/7-Highspeed-Politiker. Umso wichtiger ist, dass seine Leute Probleme früher erkennen, Entscheidungen präziser steuern, Sitzungen genauer vorbereiten als manch verkorkstes Koalitionstreffen. Eine graue Eminenz mit Autorität, Kompetenz und ohne persönlichen Geltungsdrang wäre optimal auf diesem Posten; jemand, wie ihn übrigens Bayern in der Staatskanzlei mit der Staatsrätin Karolina Gernbauer hat.
Dass Merz mit Frei nun einen uneingeschränkt loyalen Mitstreiter an der Fraktionsspitze hat, kann weitere Reibungen abbauen. Der Wechsel ist keine inspirierende Überraschung mehr, kein Aha-Moment. Aber in der Summe eben doch die Chance für einen kleinen Neustart der Regierung. Dazu scheint durch schnelles Handeln zu glücken, der Union gerade eben noch ein Sommertheater um die Spahn-Nachfolge vom Leibe zu halten.
Sehr wichtig in diesem Personalpaket ist übrigens, dass Alexander Dobrindt voraussichtlich Innenminister bleibt. Er mag der versierteste Strippenzieher dieser Regierung sein, das soll er gerne weiter tun. Zentral ist aber, dass er die Migrationswende weiter umsetzt, das bisher klarste Erfolgsprojekt der Merz-Truppe. Da ist erst, wohlwollend gezählt, die Hälfte erreicht, der ganze Bereich Rückführungen und auch Returnhubs fehlt noch. Es wird Zeit, die nächsten Schritte einzuleiten. Ein Wechsel in diesem Ressort wäre ein unerklärbarer Rückschritt.CHRISTIAN.DEUTSCHLAENDER@OVB.NET