Krönung dann am Mittwoch: Thorsten Frei wird Fraktionschef der Union. Unser Bild zeigt ihn mit Sternsingern im Januar im Kanzleramt. Kleine Bilder: Nina Warken und Carsten Linnemann. © Christian Ditsch/epd
Berlin/München – Manchmal geht es in der großen Politik erfrischend ehrlich zu. Jedenfalls in der Anekdote, die Teilnehmer der Videokonferenz der führenden Unions-Abgeordneten erzählen. Kanzler Friedrich Merz habe gerade höflich dem scheidenden Jens Spahn gedankt für dessen „gute Arbeit“. Da wurde ein Brummen vernommen in der Runde, „sehe ich nicht so“. Angeblich war es Markus Söder, der sein Mikrofon versehentlich noch anhatte. Er habe das nun überhört, wird Merz weiter zitiert.
Die offizielle Linie ist natürlich: Dank von beiden. Ändert jetzt eh nichts mehr, denn das turbulente Kapitel des scheidenden Fraktionschefs dürfte in Kürze abgeschlossen sein. In der Videokonferenz am Mittwochnachmittag haben Merz und Söder jedenfalls gemeinsam einen Vorschlag vorgelegt, wer Spahn nachfolgen soll. Thorsten Frei, bisher als Minister im Kanzleramt der Cheforganisator der Regierungszentrale, soll in die Fraktion wechseln und die 208 Abgeordneten führen. Der 52-jährige CDU-Politiker aus Baden-Württemberg soll in einer Woche zum neuen Chef gewählt worden.
Für Merz löst das vorerst zwei Probleme. Erstens: Das Loch in der Fraktion ist gestopft, und zwar nach allgemeiner Ansicht gut. Frei ist stark vernetzt in der Fraktion, er kennt die mitunter zähen bis wunderlichen Bundestags-Abläufe aus seiner Zeit als „PGF“, also parlamentarischer Geschäftsführer; ein Amt im Maschinenraum der Politik. Gleichzeitig ist er in die Themen der Regierung, vor allem das große Reformpaket, eingearbeitet. Zweitens: Merz hat die Chance, die Schlüsselstelle in seinem Kanzleramt neu zu besetzen. Frei gilt ja je nach Sichtweise als mit- bis hauptverantwortlich für Abstimmungsprobleme in der Regierung und gegenüber Merz.
Aus CDU und CSU kommt bisher kein Murren über den Vorschlag, in der Online-Sitzung ohnehin nicht. Manche Abgeordnete hätten sich auch Alexander Dobrindt als Chef vorstellen können. Merz merkt intern aber kurz an, der CSU-Politiker wolle seine Arbeit im Innenministerium fortsetzen. Was Abgeordnete allerdings mindestens halblaut formulieren, ist der Anspruch an Frei, fortan dem Kanzler nötigenfalls die Stirn zu bieten. Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann, CSU, formuliert das so: „Wir sind eine selbstbewusste Fraktion, auch gegenüber dem Kabinett und dem Bundeskanzler.“
Grundsätzlich wird das Frei zugetraut. Der Badener tritt sanftmütig auf, vertritt aber in vielen Fragen inhaltlich einen kantigen Kurs, auch in der Innenpolitik. In der SPD wird er zumindest als ehrlicher Partner geschätzt. Berliner Journalisten mögen ihn, weil er kommunikativ ist; mitunter mehr Interviews gab, als in der Rolle im Kanzleramt nötig war.
Interessant wird noch, wer nun neuer Kanzleramtsminister wird – und ob Merz vielleicht einen größeren Umbau seiner Regierung plant. Das soll in den nächsten Tagen benannt werden, aber noch vor Sonntag, wenn dann Söder sein erstes großes Sommerinterview geben soll. Optionen: Gesundheitsministerin Nina Warken ins Kanzleramt, CDU-General Carsten Linnemann auf ihren Platz. Auch über eine externe Besetzung mit einem erfahrenen Organisator wird in Berlin munter spekuliert, etwa mit dem NRW-Minister Nathanael Liminski.
Die Unions-Abgeordneten müssen nun für Mittwoch auf eigene Kosten nach Berlin zurückreisen, viele norddeutsche Kollegen waren schon in den Ferien. Interims-Chef Hoffmann stellt klar, dass der Bundestag insgesamt nicht zu einer Sondersitzung zusammengetrommelt wird, das hätte hunderttausende Euro an Reisekosten erzeugt. Neue Bundesminister müssen bis September wohl kommissarisch agieren. Das ist rechtlich etwas wackeliger, aber viel günstiger für den Steuerzahler.