„Liebe Nina“: Der Kanzler wird die bisherige Gesundheitsministerin Warken ein weiteres Mal befördern. © Kappeler/dpa
München – Friedrich Merz hatte gestern einen Tag ohne öffentliche Termine. Das kommt selten vor, traf sich aber besonders gut. Der Bundeskanzler hat mit der Entscheidung für Thorsten Frei als Unions-Fraktionsvorsitzenden eine wichtige Weiche gestellt, doch eine andere Personalie blieb bis gestern ungeklärt. Wer als Nachfolger Freis das Kanzleramt leiten soll, war eine Frage, für die im Hintergrund viele Gespräche nötig waren.
Nach Informationen unserer Zeitung fällt Merz’ Wahl auf Gesundheitsministerin Nina Warken, ihren bisherigen Posten soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen. Warken wurde in den vergangenen Tagen immer häufiger als Kandidatin genannt, überraschend klang das nur im ersten Moment. Als Gesundheitsministerin hätte sie nach der Sommerpause die Reform der Pflegeversicherung vorantreiben müssen – ein Mammutprojekt. Sollte sie da in ihrem aktuellen Job nicht unentbehrlich sein?
Nicht für Merz. Immer häufiger war zuletzt zu hören, dass sie die aussichtsreichste Anwärterin auf Freis bisherigen Job sei. Auch bei dieser Einschätzung spielten die Herausforderungen im Gesundheitsressort eine zentrale Rolle. Aber nicht die anstehenden, sondern die vergangenen.
Warken (47) hat sich in der Union viele Verdienste erworben durch die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Schon als die im April im Kabinett verabschiedet wurde, bedankte sich Merz ungewöhnlich herzlich bei der „lieben Nina“ für ein Werk, von dem er sich Signalwirkung erhoffte. Es stehe „beispielhaft für all die großen Reformen, die wir in der Koalition noch leisten wollen“. Mittlerweile hat das Vorhaben Bundestag und Bundesrat passiert.
Intern ist das umso höher eingeschätzt worden, als das Gesundheitsressort innerhalb der Bundesregierung als besonders heikel gilt. Wer hier Chef ist, an dem zerren Kräfte aus vielen Richtungen: Ärzte, Apotheker, Patienten, Kassen, Kliniken, die Pharmaindustrie. Zu gewinnen hat man da als Minister nicht viel.
Warken gelang es dennoch. Das überraschte auch deshalb viele, weil ihre Berufung ins Kabinett vor 15 Monaten eine der unerwartetsten gewesen war.. Die Juristin galt als fachfremd und machte selber keinen Hehl daraus, dass ihre Kompetenz in Gesundheitsfragen bis dahin überschaubar war. Unter diesen Umständen und gegen alle Widerstände eine Reform solchen Ausmaßes durchgesetzt zu haben, hat ihr über die Parteigrenzen hinweg Respekt eingebracht. In der CSU lobt man ihre Management-Fähigkeiten. Die SPD-Frauen (!) sprachen sich für Warken schon aus, als es um den Fraktionsvorsitz ging. Im Koalitionsausschuss brauche es dringend weibliche Verstärkung für Einzelkämpferin Bärbel Bas, die Arbeitsministerin. Nun wird Warken in anderer Funktion teilnehmen.
Einer der Hauptvorwürfe an Frei war, dass er zwar öffentlich präsent war und Talkshows besuchte, hinter den Kulissen aber nicht die richtigen Strippen zog, weswegen organisatorisch manches hakte. Über Warken ist dagegen das Urteil des Kanzlers überliefert, sie wirke „eher im Stillen“ und könne unterschiedliche Positionen zu Kompromissen führen. Das wird auch im neuen Job nötig sein. Diskret Einfluss auszuüben, ist ihr jedenfalls vertraut. Als Vorsitzende der Frauen-Union soll sie beim Abgang Jens Spahns im Zuge der Leihmutter-Affäre eine Rolle gespielt haben.
Und die Pflegereform? Um die wird sich nun Carsten Linnemann kümmern. Das wiederum bedeutet, dass die CDU einen neuen Generalsekretär braucht. Die Personalien reißen nicht ab.