Bleibt wohl: Katherina Reiche am Freitag bei Hensoldt in Fürstenfeldbruck. © Kramliczek
Mit Vorfreude ins neue Amt. © Zeichnung: Sakurai
München/Berlin – Der Kanzler erlebt einen verkorksten Morgen. Schuld ist eine ungewöhnliche Absage bei Friedrich Merz. Der CDU-Abgeordnete Fritz Güntzler aus Niedersachsen meldet sich. Der 60-Jährige teilt mit, dass er kurzfristig doch nicht neuer Verkehrsminister werden wolle. Dass ein Politiker mal was nicht werden möchte, ist ungewöhnlich. Sehr ärgerlich für Merz: Den bisherigen Minister Patrick Schnieder hat er am Vorabend schon mündlich gefeuert. Und im Garten des Kanzleramts sitzen gleich dutzende Journalisten, denen Merz sein neues Kabinett angekündigt hat.
Neustart mit Tücken: Man kann Merz‘ Laune erahnen, aber als er um 9 Uhr vor die Kameras tritt, wirkt er gefasst. In knappen Worten präsentiert er die neuen Minister. Die Entlassung seines Verkehrsministers lässt er notgedrungen unerwähnt, er hat ja keinen Nachfolger. „Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben“, lässt er nur fallen. Das brauche „ein paar Tage“.
Fest stehen damit vorerst nur drei Neue. Nina Warken (CDU) wird wie erwartet die Chefin des Kanzleramts. Die 47-Jährige aus Baden-Württemberg, bisher Gesundheitsministerin, soll den Politik-Alltag besser managen. „Sie ist eine harte Verhandlerin, durchsetzungsstark“, sagt Merz, und Warken zieht da eine Augenbraue hoch. Sie sitzt fortan auch im Koalitionsausschuss, der die großen Linien vorgibt. Und im engsten Dreier-Kreis mit Alexander Dobrindt (CSU) und Björn Böhning (SPD), der diese Runden vorbereitet. Berlin-Kenner sagen, der Job im Kanzleramt sei unauffällig, aber extrem wichtig.
Carsten Linnemann, noch Generalsekretär der CDU, wird Gesundheitsminister. Als „standfest und reformwillig, auch im Gegenwind“, preist ihn Merz. Weniger freundliche Kritiker merken an, davon habe der 48-Jährige aus NRW seit Monaten nichts gezeigt. Manche sahen ihn nach den Ost-Wahlen eh auf der Abschussliste. Einen Aufstieg im Merz-Karussell erlebt Philipp Amthor (33), bisher Digital-Staatssekretär: Als „Staatsminister“ soll er die Koordination von Bund und Ländern verbessern (siehe Kasten).
Merz will mit der Rochade ein Aufbruchsignal senden. Problem: Nach dem verkorksten Freitagmorgen reden alle über die Personalien, die er nicht verkündet hat. Verkehrsminister Patrick Schnieder auszutauschen, war ihm ein echtes Anliegen, und vielen Ministerpräsidenten und Abgeordneten auch. Der CDU-Mann agierte offenbar zu vorsichtig, schob zu wenig Bauprojekte an. Er erweckte den Eindruck, trotz historisch beispielloser Milliarden-Schulden kein Geld für Straße und Schiene zu haben. Das Trennungsgespräch mit Schnieder gab es schon. In der Nacht auf Freitag teilte der CDU-Mann per SMS an einige Kollegen selbst mit, dass Merz ihn entlasse.
Das Gespräch mit dem designierten Nachfolger Güntzler hatte Merz auch am Donnerstag geführt, man wurde sich einig. Der Auslöser fürs Umdenken? Unbekannt. Ein Veto seiner Familie? Er soll auch von fehlender Erfahrung im Verkehrssektor gesprochen haben. Vielleicht hilft ein Blick auf die Nebeneinkünfte als Steuerberater und Wirtschaftsprüfer: laut veröffentlichten Daten an die 30.000 Euro im Monat plus Diäten. Das wäre für einen Minister nebenher verboten gewesen.
Merz muss jetzt (schnell) einen neuen Minister nachliefern. Steffen Bilger (47) wird gehandelt. Folge-Personalien bei Staatssekretären fehlen noch. Vielleicht wird auch Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein ausgetauscht, der nicht nur die CSU Trägheit vorwirft. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, deren Ablösung konkret im Raum stand, darf wohl nach einem Gespräch mit Merz bleiben, ähnlich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. In der Union heißt es selbstkritisch, das Vorgehen wirke nun „planlos“ und „chaotisch“. Merz verlässt seinen Auftritt übrigens eilig, ohne Fragen zu beantworten.