Da war die Welt noch halbwegs in Ordnung: Friedrich Merz (l.) mit Patrick Schnieder (r.). © Sebastian Gollnow/dpa
Berlin – Der Kanzler ist Kummer gewohnt, Kritik sowieso. Aber die Wucht, mit der sich der Ärger über ihn am Wochenende entlud, ist selten. Von „Willkür“ war die Rede, von einem „kommunikativen Desaster“ und „Dilettantismus im Kanzleramt“. Was Friedrich Merz dabei besonders zu denken geben muss: Es sind alles Stimmen aus seiner Partei.
Grund ist der missglückte Kabinettsumbau, konkret: Merz‘ Umgang mit Noch-Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Seit letzter Woche ist klar, dass er gehen soll, aber Merz‘ Wunschnachfolger sprang kurzfristig ab. Es folgten drei Tage Hängepartie, bis sich am Sonntagabend die Dinge überschlugen: Erst kündigte Schnieder an, Merz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um seine Entlassung zu bitten. Wenig später ließ der Kanzler seinen Regierungssprecher ausrichten, ein Nachfolger stehe fest. Merz will den erfahrenen Verkehrspolitiker Steffen Bilger vorschlagen.
Trotzdem ist der Ärger nicht vom Tisch. Teile der CDU empfinden den Umgang mit Schnieder als hoch unanständig.
Dessen unerwartete Abberufung erwecke „den Eindruck von Willkür“, sagte Christian Bäumler, Bundesvize des CDU-Arbeitnehmerflügels, dem „Handelsblatt“. „Eine Bundesregierung sollte nicht wie ein Feudalkönigreich geführt werden.“ Die CDU Rheinland-Pfalz sei „in Schockstarre“, sagte der Landtagsabgeordnete Michael Ludwig, in dessen Wahlkreis Schnieder wohnt, dem „Tagesspiegel“. „Bei uns ist die Stimmung weit unter null. Wir verstehen den Kanzler nicht.“ Der Vorsitzende von Schnieders Gemeindeverband Arzfeld, Gerhard Kauth, nannte den Vorgang „skandalös“.
Noch ist das kein Aufstand, zumal sich die erste Reihe der Partei mit Kritik zurückhält. Aber es wäre nicht das erste Mal, dass sich Ärger und Enttäuschung langsam von unten nach oben fressen. Merz, der mit der Kabinettsumbildung neue Dynamik schaffen wollte, erntet einen offenbar tief sitzenden Frust.
Auch frühere Parteigrößen melden sich zu Wort. Er kenne zwar die Motive des Kanzlers nicht, sagte Wolfgang Bosbach dem „Handelsblatt“. Die Art und Weise, wie Merz dem Minister das Vertrauen entzogen habe, mache ihn aber „sehr nachdenklich“. Peter Altmaier, einst Kanzleramtschef von Angela Merkel und Wirtschaftsminister, schrieb bei X, er sei „betroffen und wütend“. Schnieder sei „ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch und Freund“. Der Umgang mit ihm werde „weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht“. Gordon Schnieder, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Bruder des Geschassten, teilte Altmaiers Beitrag.
Schnieder selbst schwieg – bis zum frühen Sonntagabend. Er werde um seine Entlassung bitten, heißt es in einer Erklärung. „Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht.“ Die Enttäuschung ist greifbar, dem Kanzler gibt Schnieder noch eine dringende Empfehlung: Gerade bei der Bahn stünden „weitreichende Entscheidungen“ an. Darum sei „eine schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig“.
Lässt die Entscheidung für Bilger die Wut nun wieder abflauen? Sicher ist das nicht. „Das ist ein komplettes Desaster – für die Außenwirkung ebenso wie für die Innenwirkung in der CDU“, sagte ein Mitglied des Parteivorstands. Die Quittung könnte es am Mittwoch geben: Dann soll Thorsten Frei zum Fraktionschef gewählt werden. Durchfallen wird er kaum – aber ein Glanzergebnis wäre eine Überraschung.MMÄ/AFP/DPA