Moldaus Präsidentin Maia Sandu empfängt Markus Söder. © stk/x
Chisinau – Später Freitagvormittag in Chisinau. Markus Söder (CSU) ist mit seiner Südosteuropa-Reise dort angekommen, wo Europas Ostgrenze am nächsten ist: Odessa liegt gerade einmal 175 Kilometer entfernt, die ukrainische Grenze gut zwei Autostunden. Näher kommt man der russischen Bedrohung in der EU-Nachbarschaft kaum. Russische Drohnen im Luftraum gehören längst zur Tagesordnung – allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres wurden 15 Verletzungen registriert, seit Kriegsbeginn 60. Erst Mitte Juli stürzte ein Geran-Flugkörper auf moldauischem Gebiet ab.
Es ist ein historischer Moment: Söder ist der erste bayerische Ministerpräsident überhaupt, der Moldau besucht – ein „erster, aber sehr wichtiger Besuch, allein schon aufgrund der strategischen und sicherheitspolitischen Lage“, wie er selbst sagt. Bislang hatte Bayern mit dem Land kaum zu tun. Dabei zeigen die nackten Zahlen, wie klein und zugleich wie wichtig Moldau ist: knapp drei Millionen Einwohner, ungefähr so viele wie in der Region München, aber eine Wirtschaftskraft von nur rund 19 Milliarden Euro – etwa das Niveau Ingolstadts.
Genau deshalb ist der EU-Kurs Moldaus keine Nebensache, sondern Sicherheitspolitik. Erst Mitte Juni wurde das erste Verhandlungscluster mit Brüssel eröffnet, Mitte Juli das zweite – ein spürbares Tempo für europäische Verhältnisse. Der neue Ministerpräsident Vasile Tofan hat ein ambitioniertes Ziel ausgegeben: Beitritt möglichst bis 2030. Wer durch Chisinau fährt, sieht den Willen dazu an jeder Ecke: EU-Flaggen, Europa-Schriftzüge mit Herz.
Hier positioniert sich Söder als das, was er in Südosteuropa gerne wäre: erster Ansprechpartner, Lobbyist der Region. „In Berlin denkt man nördlicher, in Bayern südlicher“ – seine Erklärung dafür liegt für ihn auf der Hand: Geografie und gewachsene Geschichte. Zu Moldau sagt er: „Ein kleines Land mit großer Wirkung. Eine geostrategisch wichtige Lage. Wir glauben, dass Moldau einen Platz in der EU haben soll. Sie arbeiten sehr hart daran, die Beitrittsvoraussetzungen zu erfüllen.“ Verabredet wird eine Regierungskommission, die die Zusammenarbeit bei Rechtsstaatlichkeit, Polizei und Wirtschaft vertiefen soll.
Tags zuvor, in Athen, ging es noch um andere Register. Söder lobte die griechisch-deutsche Zusammenarbeit bei der Migration: „Griechenland leistet hier einen überragenden Job.“ Auch beim Verbrenner-Aus fand er in Kyriakos Mitsotakis einen Verbündeten – dieselbe Linie, die er zuvor schon in Ungarn gesucht hatte. Vor allem zollte er Griechenland Respekt für harte Reformjahre: Rentensystem umgebaut, Arbeitsmarkt umgekrempelt, strikte Sparmaßnahmen. Das Ergebnis: höhere Wachstumsraten als in vielen anderen europäischen Ländern – auch als in Deutschland.
Gegen 16.30 Uhr landete Söder wieder in München. Vom Flughafen direkt zur Fischbacher Kirchweih – deutlicher kann der Kontrast zur großen internationalen Politik kaum ausfallen.SEBASTIAN ARBINGER