Der Mann für den roten Teppich? Boris Rhein, hier mit Friedrich Merz (l.) in Frankfurt. © dpa
München/Wiesbaden – Falls man sich die Sache mit dem nächsten Bundespräsidenten als Wettlauf vorstellt, wäre die Ausgangslage gerade etwas unfair. Ilse Aigner, nach Meinung einiger Beobachter klar in Führung, ist nämlich ans Bett gefesselt. Sie liegt nach einer Knie-OP in der Klinik, ein Bein in einer Schiene fixiert. Langsames Gehen, anfangs an Krücken, wird sie in den kommenden Wochen erst wieder üben müssen. Und genau jetzt kommt von hinten ein Konkurrent schwungvoll angetrabt.
Es ist kein Wettlauf. Aber tatsächlich sind seit Wochenbeginn zwei Namen als künftiges deutsches Staatsoberhaupt konkret im Gespräch, es gibt einen recht starken Rivalen für die Oberbayerin Aigner (61). Die „Bild“ macht öffentlich, dass Kanzler und CDU-Chef Friedrich Merz den hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (54) auf dem Zettel habe. Rhein ist Jurist, konservativ, tritt stets ausgleichend auf, hat Erfahrung im Regieren seit 2022 ebenso wie im Repräsentieren zuvor drei Jahre als hessischer Landtagspräsident.
Das deckt sich mit einigem Geraune in Berlin in den letzten Wochen. Da sind hochrangige Vertreter von CDU und teils auch CSU mit der Mahnung unterwegs, die Anforderungen ans nächste Staatsoberhaupt seien extrem hoch. Nach den drei Landtagswahlen im September im Osten könnte es AfD-Ministerpräsidenten geben oder dramatische Hängepartien. Die ganze Republik könne schrittweise auf eine Staatskrise zusteuern, auch mit relativer AfD-Mehrheit im Bund. Ein Bundespräsident brauche gewaltige Autorität, viel Regierungserfahrung, müsse den Rest an Demokraten zusammenbringen und notfalls -zwingen können.
Wer Aigner wenig Gutes will, sieht in ihr nur die freundliche, herzliche bis harmlose Bürgerpräsidentin, die warmherzige Antitechnokratin. Bei näherer Hinsicht führt sie den Landtag (inzwischen jedenfalls) straff, wöchentlich mit AfD-Provokationen konfrontiert, aber politisch und juristisch bisher immer siegreich. Merz, mit dem sie persönlich befreundet ist, weiß das auch. Aber erkennbar reicht diese Sichtweise nicht bis in alle Berliner Winkel. Es gibt dort Aigner-Skeptiker.
Rhein wie Aigner schweigen höflich zu allen Spekulationen, ehrenrührig ist das ja nicht. Tatsächlich bemühen sich hohe Unionsleute, die Präsidenten-Debatte möglichst erstmal von den Namen zu lösen. Also eine Antwort zu finden: Was ist die Anforderung an den nächsten Präsidenten, wie politisch/juristisch/mächtig wird das Amt? Dass kein politferner Kommunikator auf den Posten rücken kann, Typ Schriftstellerin, ist längst klar. Ebenso, dass in der Bundesversammlung am 30. Januar in Berlin die Union zwar stärkste Kraft ist, aber alleine bei Weitem keine Mehrheit hat. Es braucht also einen Konsens mit der SPD, vielleicht auch mit den Grünen.
Merz ließ sich bisher wenig mehr entlocken als oberflächliches Lob für Aigner („respektabel“, „denkbar“). Er hat sich auch nicht festgelegt auf die für viele verlockend erscheinende Idee, erstmals in der deutschen Geschichte eine Bundespräsidentin zu wählen. Was in diesem Zusammenhang sehr spannend ist: CSU-Chef Markus Söder hat das schon. Wer genau hinhörte in seinem ARD-Sommerinterview am Sonntagabend, vernahm: „Man hat sich ja festgelegt, dass dieses Mal eine Frau Bundespräsidentin werden soll.“
Söder weiß: Ihn würde es in der CSU, in Bayern, spürbar stabilisieren, würde er die populäre Aigner zur Bundespräsidentin machen. Immer wieder geschrieben wird, dass dann auch eine potenzielle Rivalin für ihn bei der Wahl 2028 tagesfüllend und final in Berlin beschäftigt wäre. Seine Unterstützung für Aigner ist deshalb ehrlich. Aber er kennt den Ausgang selbst nicht: „Mit der CDU sich zu einigen, ist nie immer ganz leicht.“