Unter Feuer: Premierminister Pedro Sánchez muss sich aus weiten Teilen Europas scharfe Kritik anhören. © Jaime Reina/AFP
München – Seine Laune ist prächtig. Pedro Sánchez sitzt auf einem hellen Sofa, die Hemdsärmel leger nach oben gekrempelt, und erzählt seinen Instagram-Fans, welche Musik er im Urlaub so hört. Madonna, Rolling Stones, den Sommerhit des Rappers Quevedo: Die Liste ist lang, Sánchez hat ja auch Zeit. Drei Wochen will Spaniens Regierungschef auf Lanzarote ausspannen – Waldbrände hin, Migrationskrise her.
Ganz richtig: Während die Lage in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta die EU elektrisiert, gönnt sich der 54-Jährige eine Auszeit. Der Urlaub war lange geplant und die Lage in Ceuta, das Sánchez Ende letzter Woche besuchte, hat sich beruhigt. Für viele ist der Urlaub trotzdem eine Provokation. Man könnte sagen: Sie kennen Sánchez schlecht.
Der Sozialdemokrat spielt ungern nach den Regeln der anderen – in der EU hat das zuletzt regelmäßig für Ärger gesorgt. Beispiel: Als einziger Regierungschef trug er das 5-Prozent-Ausgabenziel der Nato nicht mit, was besonders jene Staaten auf die Palme brachte, die um ein halbwegs gutes Verhältnis zu Washington bemüht sind. Das strapazierte Sánchez in der Folge aber immer wieder: etwa Ende März, als er den spanischen Luftraum für US-Flieger sperrte, die im Krieg gegen den Iran eingesetzt wurden. Donald Trumps Venezuela-Coup nannte er einen „sehr gefährlichen Präzedenzfall“.
Das Kalkül dahinter ist leicht durchschaubar: Sánchez inszeniert sich als moderner, progressiver Gegenpol zum nach rechts drehenden Zeitgeist. Dazu zählt auch, dass er nicht in den Chor wachsender Migrationsskepsis einstimmen will, im Gegenteil: Erst im April ermöglichte er 1,2 Millionen Migranten auf einen Schlag, einen legalen Aufenthaltsstatus in Spanien zu bekommen. Andere (auch konservative) Regierungen vor ihm nutzten dieses Mittel zwar auch. Aber die Größenordnung war neu und der Zeitpunkt wirkte, kurz vor Inkrafttreten der neuen EU-Asylregeln, wie eine bockige Botschaft an Brüssel.
Nun also Ceuta, knapp 84.000 Einwohner, plötzlich konfrontiert mit 72.000 Migranten. Die EU-Innenminister, die sich gestern in einer Videokonferenz zusammenschalteten, waren hinterher zwar bemüht, die interne Krise für beendet zu erklären (siehe Text unten). Aber der Ärger über Sánchez bleibt. Manche in der EU werfen ihm vor, die gemeinsame Migrationspolitik zu hintertreiben. EVP-Chef Manfred Weber unterstellte dem in Umfragen strauchelnden Spanier gar, Migration als „Wahlkampfthema“ entdeckt zu haben. Den Vorwurf, das Thema politisch auszubeuten, gibt Sánchez selbstbewusst ins konservative und rechte Lager zurück.
Tatsächlich ist nicht wirklich geklärt, wie es zur Ceuta-Krise kommen konnte. Theorien dazu sprießen: Da heißt es etwa, Madrid habe Geheimdienst-Informationen ignoriert (was die Regierung bestreitet) oder Donald Trump habe seinen Draht nach Marokko genutzt, um Sánchez zu bestrafen. Auch die These, Marokko habe die Menschen durchgewunken, steht im Raum. Das kam in der Vergangenheit wohl öfter vor, wenn sich Rabat über Spanien ärgerte. Ob es diesmal auch so war? Unklar.
Für Sánchez dürfte die Krise kurzfristig eher zur Last werden. In Spanien stehen zwar erst im nächsten Jahr Wahlen an, aber die Stimmung spricht nicht für ihn. Im Land ist er nicht besonders populär, seine Minderheitsregierung hält sich nur mit Ach und Krach über Wasser. Indikator für den Popularitätsverlust waren die Regionalwahlen in Andalusien im Mai, bei denen Sánchez‘ Sozialisten bitter abgestraft wurden.
Und jetzt: Urlaub mitten in der noch nicht abgeklungenen Krise. Der britische „Telegraph“ zitierte Carmen Fúnez, eine Abgeordnete der konservativen PP, mit den Worten: „Während Ceuta leidet, macht Sánchez Urlaub. Es gibt nichts Grausameres, als die Realität zu leugnen.“