EU-Innenminister ziehen Lehren aus Ceuta-Krise

von Redaktion

Frühwarnsystem: Europäische Union will ihren Migrationsstreit eindämmen – Marokko gibt sich unschuldig

Mitarbeiter des Roten Kreuzes verteilen Nahrungsmittel an Migranten in Ceuta. © dpa

Brüssel – Die EU-Staaten wollen nach ihrem Streit über die Migrationskrise in Ceuta künftig geschlossener auftreten und durch Frühwarnsysteme besser vorbereitet sein. Die Kommunikation in Krisenzeiten könne gestärkt werden und sollte kohärenter sein, wie die Mitgliedsländer nach einer außerplanmäßigen Videokonferenz mitteilten. Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) drängte in der Schalte darauf, dass alle noch in Ceuta verbliebenen Migranten umgehend zurückmüssten.

In der vergangenen Woche hatten vorübergehend zehntausende Menschen von Marokko aus die spanische Exklave erreicht und damit einen Streit zwischen den EU-Ländern entfacht. Die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der EU kritisierte die spanische Migrationspolitik. Spaniens Regierung warf den anderen Mitgliedsländern vor, die Krise politisch auszuschlachten. Insgesamt rund 72.000 Migranten sind nach neuen Angaben aus Madrid vergangene Woche irregulär in die Nordafrika-Exklave gelangt. Rund 70.000 seien inzwischen nach Marokko zurückgekehrt. Mehr als 70 Menschen starben bei dem Versuch, die EU zu erreichen.

Europa habe diesen Test „für den Moment definitiv bestanden“, behauptete Migrationskommissar Magnus Brunner. Die EU-Kommission hatte zum Zusammenhalt aufgerufen und ist bemüht, keine Zweifel am EU-Migrationssystem aufkommen zu lassen, das vor gut sieben Wochen in Kraft trat.

Marokko hat eine Verantwortung für die Massenankunft zurückgewiesen. Ein hochrangiger Vertreter in Rabat, der anonym bleiben wollte, bestritt im Gespräch mit Journalisten, dass die marokkanischen Grenzkontrollen unzulänglich gewesen seien. Vielmehr sei die Zahl der Migranten derart angeschwollen, dass die marokkanischen Sicherheitskräfte „an einem bestimmten Punkt“ den Menschen nicht mehr hätten entgegentreten können.

Eine wichtige Rolle spielten in der Ceuta-Krise offenbar auch die Sozialen Netzwerke. Zahlreiche Migranten berichteten, sie seien durch Videos und Nachrichten auf Plattformen wie TikTok auf die angeblich offene Grenze aufmerksam geworden. Die EU will nun beliebte Soziale Netzwerke aufmerksamer beobachten.

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