Machen Druck: Meloni (l.) und Frederiksen. © Rasmussen/dpa
Frankfurt – Nach dem Migranten-Andrang auf die spanische Exklave Ceuta fordern mehrere Politiker von der EU mehr Tempo bei der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen. Im Zentrum stehen die geplanten Rückführungszentren. EVP-Chef Manfred Weber sprach sich ebenso für die Return Hubs aus wie die Regierungschefinnen von Dänemark und Italien, Mette Frederiksen und Giorgia Meloni.
„Die EU hat mit guten Handelsbeziehungen, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und auch legaler Migration enorme Angebote für Länder, die mit uns bei diesen Return Hubs kooperieren“, schrieb Weber in der „FAZ“. „Hierfür brauchen wir einen klaren Auftrag an die Kommission und dürfen nicht länger auf den langsamsten Mitgliedstaat warten.“ Hinter den Return Hubs steht die Idee, Menschen, die nicht direkt in ihre Heimat abgeschoben werden können, in einen Drittstaat zu überstellen.
Frederiksen und Meloni erklärten am Montag in Sozialen Netzwerken, um illegale Migration in den Griff zu bekommen, „müssen Rückführungszentren oder andere innovative Lösungen außerhalb Europas geschaffen werden“. Niemand könne leugnen, dass „illegale Einwanderung negative Auswirkungen auf unsere Gesellschaften“ habe, erklärten sie. Dazu zählten wachsende Kriminalitätsraten, steigender Druck auf die Sozialsysteme und die „Erosion des öffentlichen Vertrauens“.
Meloni ist Chefin der rechtsnationalen Fratelli d’Italia, Frederiksen sitzt den dänischen Sozialdemokraten vor. „Wir vertreten sehr unterschiedliche politische Standpunkte“, heißt es im Beitrag. Man sei sich sicher nicht in allem einig, „aber wir sind geeint in dem Wunsch, Europa zu schützen“.