München – Abkühlung findet Boris Pistorius diesen Sommer an der Atlantikküste in Frankreich. Doch bevor der Verteidigungsminister in den Urlaub verschwand, machte er noch einen Sommertrip der besonderen Art: Neun Bundeswehrstandorte in zehn Tagen. Und für den hohen Besuch ließ die Armee schwere Geschütze auffahren. Mal posierte Pistorius in einem Kampfjet, mal vor Panzer-Kollossen mit Tannenzweig-Tarnung.
Eindrucksvolle Bilder. Aber auch Zündstoff für Kritik, die seit Wochen schwelt und die der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) noch einmal erneuert. Moritz Schularick wirft Pistorius in der „SZ“ vor, bei den Rüstungsinvestitionen statt auf Zukunftstechnologien zu setzen, einen Großteil der kreditfinanzierten Gelder für Panzer, Fregatten und schlicht veraltete Technologien auszugeben.
Grundsätzlich sollen 700 Milliarden Euro in die Bundeswehr fließen, um sie bis 2030 zukunftsfit zu machen. Das IfW hat bereits im März Leitlinien für kluge Verteidigungsausgaben herausgegeben. Darin verweisen die Autoren auf die Erfahrungen auf ukrainischen Schlachtfeldern, die Erfolge von Drohnenangriffen und zugleich auf die Verwundbarkeit klassischer Panzersysteme. „Mehr als 80 Prozent der künftigen Mittel sind für Altsysteme vorgesehen, der Anteil autonomer Systeme verharrt bei unter 1 Prozent“, kritisieren die Autoren. Der starke Fokus auf bemannte Systeme sei vor allem eines: „erklärungsbedürftig“.
In Deutschland gebe es Kapital, Know-how und hochmoderne Technologien. „Was wir nicht haben, sind hunderttausende Menschen, die in Panzer steigen und an die Front fahren möchten“, erklärt Schularick. „Das heißt: Statt auf mehr Soldaten, mehr bemannte Fahrzeuge und mehr Kasernen müssen wir – wo immer möglich – auf KI, Robotik, Drohnen und Satellitentechnik setzen.“
Auch die Union schlägt in diese Kerbe. „Hauptproblem deutscher Beschaffung ist, zu viel Geld in ein veraltetes Beschaffungssystem zu pumpen“, sagt CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter unserer Zeitung. „Das führt zur Beschaffung ,mehr vom Alten‘, enorm überteuert und am Ende womöglich weder innovativ noch bedrohungsgerecht.“ Kiesewetters Forderung: „Im Grunde müssen sämtliche Beschaffungen überprüft werden, solange wir nicht die Forschungs- und Entwicklungspolitik bei Rüstung, die Rüstungsindustriepolitik und vor allem die Beschaffung strukturell an das neue Kriegsbild angepasst haben.“
Für Kiesewetter braucht es KI-gestützte Systeme in allen Bereichen. Auch bringe es „nichts, nun zehntausend Drohnen für den zehnfachen Preis zu bestellen, die nicht einsatzerprobt sind“. Bei Drohnen seien die Innovationszyklen extrem kurz. Und der heute bestellte Schützenpanzer sei schon „morgen untauglich, wenn er weder Drohnenschutz hat noch gegen elektronische Kampfführung gehärtet ist“.
Das Verteidigungsministerium weist die Kritik zurück. Die Bundeswehr müsse 2029 bereit sein, neueste Innovationen seien bis dahin aber noch nicht am Start, erklärt ein Sprecher. Außerdem seien Milliarden für Digitalisierung, Kamikaze-Drohnen und Co. verplant.
Das Credo der Kritiker: Ganze Technologie- und Produktionsketten aufbauen statt stur Bestände auffüllen. Laut Schularick braucht es einen zentralen Koordinator, der alle Akteure zusammenbringt. Seine Namen: Ex-Telekom-Vorstandschef René Obermann oder Ex-Airbus-Chef Tom Enders.