Spahn hat sich bei Brosius-Gersdorf entschuldigt

von Redaktion

Potsdam – Am Abend des 11. Juli 2025 sitzt Frauke Brosius-Gersdorf mit ihrem Mann wie ein Häufchen Elend auf der Bettkante. „Es ist nur eine Phase, Hase“, sagt sie und glaubt daran, dass auch die schlimmste Zeit einmal vorübergeht. So schildert die Juristin und Potsdamer Uni-Professorin in ihrem Buch ihre Gefühlswelt an dem Tag, als sie Bundesverfassungsrichterin werden sollte, aber die Wahl platzte. Der Fall Brosius-Gersdorf löste eine Krise der Bundesregierung aus.

Die 55 Jahre alte Juristin hat einige Zeit gebraucht, um den Richterwahlsommer zu verarbeiten. Jetzt äußert sie sich wieder zu gesellschaftspolitischen Fragen – etwa zur AfD und gegen ein Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland. „Wir müssen sicherstellen, dass Leihmütter ihre Entscheidung freiwillig autonom und selbstbestimmt treffen – und nicht unter Druck, Zwang oder wirtschaftlicher Not“, sagt sie.

Sie habe deshalb aber auch wieder Anfeindungen bekommen. Wichtig sei, sich davon nicht einschüchtern zu lassen, erklärt sie. Oder wie die Juristin am Ende ihres am 1. September erscheinenden Buches schreibt: „Jetzt erst recht.“ Unter dem Titel „Wahl und Wahrheit. Was unser Grundgesetz gefährdet und wie wir es schützen“ beschreibt die Jura-Professorin auf mehr als 300 Seiten einen „politischen Ausnahmezustand“ und warnt vor dem schwindenden Vertrauen in die Demokratie. „Das war schon brandgefährlich, was da passiert ist.“

Der Rückblick: Die SPD schlug Brosius-Gersdorf 2025 für das Amt als Richterin am Bundesverfassungsgericht vor. Doch die Union hatte erhebliche Vorbehalte. Es kam zum Streit in der Koalition, die Wahl wurde abgesagt. Die Juristin war unter anderem wegen Positionen zum Abtreibungsrecht in Sozialen Medien angegriffen worden.

Im August 2025 verzichtete sie auf ihre Kandidatur: „Ich habe auch den Eindruck gewonnen, dass ein Koalitionsbruch droht. (…) Ich wollte wirklich nicht, dass die Regierung auseinanderbricht.“ In dem parteipolitischen Streit war bei der SPD von einer Hetzjagd gegen Brosius-Gersdorf die Rede. Eine „Diffamierung“, eine „rechtspopulistische Schmutzkampagne“ sei im Gang, hieß es in Kommentaren auch. Die Juristin geriet ins Visier rechter und rechtskonservativer Angriffe.

Entscheidend für ihre gescheiterte Wahl im Sommer 2025 war, dass in der Union die Ablehnung zu groß wurde – auch als Plagiatvorwürfe dazukamen. Nach einer Prüfung ihrer Doktorarbeit sind diese laut Universität Hamburg aber ungerechtfertigt. Das Platzen der Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht wurde auch dem früheren Fraktionschef Jens Spahn angelastet, weil er den Widerstand in den eigenen Reihen nicht rechtzeitig erkannte. „Er entschuldigt sich bei mir. Immerhin. Das hat außer ihm niemand aus der Unionsfraktion getan“, schreibt Brosius-Gersdorf.MONIKA WENDEL

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