Prien will nicht auf die EU warten. © Stache/dpa
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will ein gesetzliches Mindestalter für soziale Medien zügig voranbringen und schließt dabei notfalls auch eine nationale Regelung nicht aus. „Wenn auf europäischer Ebene keine ausreichenden und zeitnahen Fortschritte erzielt werden, brauchen wir nationale Regelungen“, sagte Prien dem Nachrichtenportal Politico am Mittwoch. An diesen werde bereits gearbeitet, sie könnten demnach „als Übergangsregelung dienen“.
„Es muss darum gehen, Kinder und Jugendliche vor Schäden und Risiken wirksam zu schützen, die der Konsum von gefährdenden Inhalten in den sozialen Medien mit sich bringt“, so Prien. Zwar setzt sie weiterhin auf eine einheitliche EU-Regelung. Davon will sie sich jedoch nicht abhängig machen.