Immer noch da: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, auch wenn das Verhältnis zu Donald Trump leidet. © Hussein Malla/dpa
Rom – Höchstens sechs Monate, dann sei Schluss – so lauteten nach Giorgia Melonis eigener Erinnerung die Prognosen für ihre rechte Regierung. Die Finanzkrise werde kommen, Italien auf internationaler Bühne komplett isoliert sein. „Und dann sind sie alle schweißgebadet aufgewacht“, spottete die italienische Ministerpräsidentin schon vor knapp zwei Jahren über jene, die ihrer Regierung damals ein schnelles Ende prophezeiten.
Nun folgt eine historische Pointe: Am 4. September wird Melonis Regierung länger ununterbrochen im Amt sein als jedes andere Kabinett seit der Gründung der Republik 1946. Dann sind 1413 Tage seit der Vereidigung ihrer Mitte-rechts-Koalition am 22. Oktober 2022 vergangen. Damit löst sie Silvio Berlusconis zweite Regierung als bislang langlebigste ab. Berlusconi regierte von 2001 bis 2005 ganze 1412 Tage.
Die 49 Jahre alte Meloni und ihre Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien haben geschafft, was ihren Vorgängern selten gelang: Sie sorgen für Stabilität. Seit 1946 gab es 68 Regierungen, sie hielten im Schnitt nur 13 Monate.
Melonis Rekord betrifft allerdings nur die ununterbrochene Amtszeit eines einzelnen Kabinetts. Rechnet man mehrere Regierungen desselben Ministerpräsidenten zusammen, bleibt Berlusconi mit mehr als neun Jahren an der Spitze.
Die Politikerin und ihre Partei Fratelli d’Italia inszenieren das alles als großen Erfolg. Und tatsächlich kann Meloni auf eine ordentliche Bilanz verweisen: Seit fast vier Jahren regieren ihre Fratelli mit der Lega und Forza Italia durchaus stabil. Trotz Reibereien vor allem zwischen Lega und Forza Italia hält die Koalition. In den Umfragen liegt Meloni mit ihrer Fratelli bei etwa 27 Prozent und damit klar vor allen anderen Parteien.
Außerhalb Italiens ist ihre Regierung keineswegs isoliert. Entsprechende Befürchtungen haben sich nicht bewahrheitet. Kurz vor der Wahl im Herbst 2022 titelte der „Stern“: „Die gefährlichste Frau Europas“. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte damals, wenn die Dinge „in eine schwierige Richtung“ gingen, habe die EU „Instrumente“.
Immer wieder wurden damals die Wurzeln ihrer Partei erwähnt, Meloni wurde als Postfaschistin bezeichnet. Die Fratelli sind eine Nachfolgepartei des 1946 von Getreuen des Diktators Benito Mussolini (1883-1945) gegründeten neofaschistischen MSI (Movimento Sociale Italiano). Im Wahlkampf gab sich Meloni radikal und kritisierte die EU und suchte die Nähe zur extremen Rechten in Europa. „Ich bin Giorgia, ich bin eine Frau, ich bin eine Mutter, ich bin Italienerin, ich bin Christin“, ist ihr bekanntester Ausspruch. Nach der Trennung von ihrem Partner erzieht sie ihre neunjährige Tochter allein.
Meloni hat nach ihrem Amtsantritt jedoch einen pragmatischen Weg eingeschlagen. In Europa positioniert sie sich als verlässliche Partnerin und verfolgt einen klaren Kurs an der Seite der Ukraine. Früher von den europäischen Partnern belächelt als Land der instabilen und kurzlebigen Regierungen, gilt Melonis Italien und ihre Regierung im Vergleich zu anderen EU-Ländern mittlerweile als Hort der Stabilität. Inzwischen hat die Politikerin seit ihrem Amtsantritt fünf französische und vier britische Premierminister erlebt – und auch zwei Bundeskanzler.
Doch ausgerechnet in den Wochen vor dem Rekord zeigen sich Risse. Außenpolitisch hat Melonis einst enges Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump einen herben Dämpfer bekommen. Auch in der Innenpolitik musste Meloni Rückschläge einstecken. Eines ihrer Prestigeprojekte scheiterte im März: In einem Referendum lehnten die Italiener ihre Justizreform ab. Es war Melonis erste große politische Niederlage. Später verlor sie eine Abstimmung im Parlament für eine von ihr vorangetriebene Wahlrechtsreform.
Hinzu kommt nun ein Gegner von noch weiter rechts: Der Ex-General Roberto Vannacci fordert mit seiner Partei Futuro Nazionale die Regierung offen heraus. Mal sehen, wie weit sie ihren Rekord ausbauen kann.