Voigt bleibt im Amt

von Redaktion

Höcke scheitert mit Misstrauensantrag

Erfurt – Neue Runde im Machtkampf der Dauerkontrahenten Björn Höcke und Mario Voigt in Thüringen: AfD-Fraktionschef Höcke scheiterte im Landtag in Erfurt zum zweiten Mal in diesem Jahr mit dem Versuch, CDU-Ministerpräsident Voigt zu stürzen und seinen Platz in der Staatskanzlei einzunehmen. Ein Misstrauensantrag der AfD-Fraktion gegen den Regierungschef blieb erfolglos. Das Ergebnis fiel allerdings etwas schlechter für Voigt aus als beim ersten Anlauf der AfD-Fraktion im Februar.

Höcke stellte sich der Ministerpräsidentenwahl und bekam bei der geheimen Abstimmung 33 Stimmen – eine mehr, als die AfD-Fraktion hat. 45 Stimmen wären nötig gewesen. Drei Abgeordnete enthielten sich, zwei Stimmen waren ungültig und 49 votierten gegen Höcke. Damit gab es zwei Enthaltungen mehr als beim ersten Misstrauensvotum.

Anlass für Höckes erneuten Griff nach dem Ministerpräsidentenamt war Voigts von der TU Chemnitz aberkannter Doktortitel. Der AfD-Rechtsaußen nutzte auch Unsicherheiten in Voigts Koalition durch eine vom BSW-Bundesvorstand entfachte Richtungsdebatte über die Regierungsbeteiligung.

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