Abschiebungen sind oft schwer umsetzbar. © dpa
Kigali – Vertreter Deutschlands und weiterer europäischer Staaten haben in Ruanda nach Angaben der dortigen Regierung Gespräche über die Einrichtung von Abschiebezentren geführt. „Die Besuche haben tatsächlich stattgefunden, und die Verhandlungen dauern an“, sagte Ruandas Außenminister Olivier Nduhungirehe der Nachrichtenagentur AFP, ohne weitere Einzelheiten oder den Zeitpunkt der Treffen zu benennen.
Die Reise ging den Berichten zufolge auf eine Gruppe von Staaten zurück, die sich selbst „die Umsetzer“ nennen. Neben Deutschland gehören ihr Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande an.
Die Gruppe prüft demnach, in welche Länder außerhalb Europas Menschen gebracht werden könnten, deren Asylanträge in Europa abgelehnt wurden. Bis Ende des Jahres solle ein Partner gefunden werden. Auch Italien habe in den vergangenen Wochen Interesse an einem entsprechenden Abkommen mit Ruanda bekundet, hieß es weiter. Die Gespräche sollten demnach auf technischer Ebene geführt werden.
Bislang geht es offenbar ausschließlich um sogenannte Return Hubs. In diese Zentren könnten Menschen gebracht werden, deren Asylanträge in Europa abgelehnt wurden.
Die Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedstaaten hatten sich Anfang Juni auf eine Rückführungsverordnung geeinigt, mit der mehr Abschiebungen aus der EU ermöglicht werden sollen. Die Vereinbarung erlaubt es Mitgliedstaaten, Abschiebezentren in Drittländern einzurichten, die außerhalb der EU liegen.
Eine Sprecherin der Regierung in Ruanda hatte den Berichten zufolge vor ein paar Tagen „erste Gespräche“ mit europäischen Regierungen über ein nicht näher definiertes Migrationsabkommen bestätigt. Es sei aber noch nichts entschieden.
Im Gespräch ist unter anderem das Transitzentrum in Gashora etwa 60 Kilometer von der ruandischen Hauptstadt Kigali entfernt. Dort wurden seit 2019 in Libyen gestrandete Migranten aufgenommen, während ihre Asylanträge bearbeitet wurden. Nach Regierungsangaben haben viele die Einrichtung seither verlassen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte mehrfach angekündigt, sogenannte Return Hubs außerhalb der EU aufbauen zu wollen.