Warnsignale an Moskau

von Redaktion

Drohnen-Vorfälle von Leipzig

Der ehemalige Diplomat Wolfgang Ischinger von der Münchner Sicherheitskonferenz hatte es schon am Wochenende auf den Punkt gebracht. Man müsse in Deutschland den Begriff „hybrider Krieg“ abschaffen. Stattdessen solle man „Kriegshandlungen“ oder „Staatsterrorismus“ verwenden. „Das schafft Klarheit“, sagte der Ex-Botschafter. Inzwischen kommen die Meldungen über größere und kleinere Attacken täglich, aus Osteuropa, aber auch aus Deutschland, dem inzwischen wichtigsten Unterstützer der Ukraine. Die Häufung ist kein Zufall. Und man mag sich nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn die drei Drohnen in Leipzig explodiert wären. Völlig richtig also, die russischen Urheber beim Namen zu nennen.

Die Bundesregierung hat sich trotzdem schwergetan. Es ist etwas anderes, ob Experten oder Journalisten diese Einschätzung vertreten. Eine verantwortungsvolle Regierung aber muss stichhaltige Beweise vorlegen und aus „Kriegshandlungen“ Konsequenzen ziehen. Spätestens hier begibt sie sich auf einen schmalen Grat: Gegendruck erhöhen, ohne die Lage zu eskalieren. Mit den jetzigen Maßnahmen ist das gelungen. Es gibt ein klares Zeichen. Aber die Schließung eines Generalkonsulats oder des Russischen Hauses kann Moskau auch bei viel schlechtem Willen nicht als kriegerischen Akt deuten.

Berlin lässt sich also Raum für weitere Eskalationsstufen. Inhaltlich, aber auch symbolisch. Dass der Bundeskanzler nicht bei der Pressekonferenz dabei war, sagt klar: Hört Russland nicht auf, wird er selbst den Widerstand erhöhen.

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