Vor schwierigen Wahlen: Wolfgang Kubicki. © dpa
Berlin – Leidensfähigkeit und starke Nerven gehörten immer schon dazu bei der FDP. Als Expertin im Meistern von politischen Nahtoderfahrungen macht ihr so schnell keiner etwas vor: Die ständige Sorge vor der Fünf-Prozent-Hürde prägt die Geschichte der Partei. Die Wahl am Sonntag in Sachsen-Anhalt ist hier nur das nächste Kapitel. Der kantige neue Parteichef Wolfgang Kubicki beschert der FDP immerhin wieder etwas Sichtbarkeit. Sachsen-Anhalt ist seine erste Bewährungsprobe – und sie könnte schiefgehen.
Der Altliberale Kubicki hat bei seiner Wahl an die Parteispitze im Mai selbst formuliert, woran er sich messen lassen will: „Erfolg bei Wahlen: Das ist das Ziel, und dem wird sich alles andere unterordnen.“ Erfolg, das ist für die FDP immer das Überspringen der Sperrklausel. Wie stehen hier die Chancen in Sachsen-Anhalt – dem letzten Bundesland, in dem die FDP noch an einer Regierung beteiligt ist?
„Die Chancen liegen bei null“, sagt Politikprofessor Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel der Nachrichtenagentur AFP. „Den Kubicki kennt da kaum jemand.“ Auch der Parteienforscher Marc Debus von der Universität Mannheim ist skeptisch: „In Sachsen-Anhalt wäre es schon ein Erfolg, wenn die FDP nah an die Fünf-Prozent-Hürde kommen würde.“
FDP-Generalsekretär Martin Hagen ist sich bewusst, dass es bei den Landtagswahlen im Osten schwierig wird für seine Partei. „Wir wissen, dass das Comeback der FDP ein Marathon ist und sich auf der Langstrecke entscheidet“, sagt Hagen. Die Wahl in Sachsen-Anhalt sei nur „eine erste Etappe“.
Auf Bundesebene verzeichnete die FDP zuletzt ein leichtes Plus in den Umfragen. Einen weiteren Zuwachs verspricht Hagen sich von der Unbeliebtheit von CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz. „Unser größtes Wählerpotenzial liegt bei denjenigen, die bei der Bundestagswahl ihr Kreuz noch bei der CDU gemacht haben“, sagt Generalsekretär Hagen. „Bei denen wollen wir mit unseren Reformvorschlägen punkten.“
Kubicki greift bewusst Themen auf, die der AfD Zulauf bescheren. Die Angst vor Wohlstandsverlust, die Kritik an der Migrationspolitik, an der Klimapolitik und an einer Einengung der Meinungsfreiheit – das will er nicht der AfD überlassen. „Es lohnt sich, auch um diese Wähler zu kämpfen – das sind nicht alles Rechtsradikale“, sagt Generalsekretär Hagen mit Blick auf die Anhängerschaft der AfD. „Die Leute suchen ein Ventil für ihre Enttäuschung, aber das muss nicht die AfD sein. Mit der FDP gibt es eine bürgerliche Alternative.“
Kubicki sitzt in der FDP fest im Sattel, auch die absehbaren Niederlagen bei den Landtagswahlen dürften seine Stellung in der Partei nicht gefährden. Klar ist aber: Er wird liefern müssen.PETER WÜTHERICH