Russlands Botschaft in Berlin, Ex-Präsident Medwedew. © Nietfeld, Shtukina/dpa
München – An Deutlichkeit lässt es Dmitri Medwedew nicht mangeln, auch diesmal nicht. Am Tag, nachdem die Bundesregierung Russland als Verantwortlichen hinter der Leipziger Drohnenattacke benannt hat, geht der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrates verbal in die Vollen. „Sie verdienen einen direkten Schlag gegen alle deutschen Produktionsstätten für Militärtechnik“, erklärt er. Gemeint seien deutsche Rüstungsbetriebe, die für die Ukraine arbeiten – aber nicht nur die: „Durchaus auch einige andere Orte in Berlin.“
Man erinnert sich kaum noch, aber Medwedew war tatsächlich mal so etwas wie die Stimme der Vernunft in Russland. Doch das ist lange her, längst ist der frühere Präsident und Ministerpräsident in die Rolle des obersten Scharfmachers geschlüpft, der mit Atombomben droht und sonstigen Eskalationen. Der Angriff von Leipzig sei frei erfunden, eine „Provokation“ der Bundesregierung, die „neonazistisch“ und „extrem russophob“ sei. Medwedews Worte sind aggressiv und düster, nur eines sind sie nicht: eine Überraschung.
Die Tonart vorgegeben hatte am späten Dienstagabend bereits Wladimir Putin, als er von einem „schweren Fehler“ Berlins sprach und spöttisch fragte: „Wo sind die Beweise?“ Tatsächlich basierte der Vortrag der Minister Dobrindt und Wadephul eher auf einer Indizienkette, doch über Nacht wurde die Spur in den Kreml heißer. Wie SZ, NDR und WDR gestern berichteten, gibt es zwei Tatverdächtige. Beide haben einen Bezug zu Russland.
Demnach handelt es sich bei dem Planer des Anschlags um einen gebürtigen Russen mit lettischem Pass und Geheimdienstverbindungen in die alte Heimat. Den Ermittlungen zufolge soll er im Juli über den Berliner Flughafen eingereist und per Mietwagen unterwegs gewesen sein. Zwei Tage vor dem Anschlag verließ er das Land wieder, erneut über Berlin.
Aufgrund von DNA-Spuren, die sich mit Treffern in litauischen und finnischen Datenbanken deckten, stießen die Ermittler auf einen zweiten Verdächtigen. Der Belarusse, der auch einen russischen Pass besitzen soll, ist den Recherchen zufolge mit einem italienischen Touristenvisum ins Land gekommen, das in Minsk ausgestellt wurde. Der italienische Außenminister Antonio Tajani sagte am Rande eines EU-Treffens in Irland, es werde Untersuchungen dazu geben.
Dass die Vorwürfe die Russen beeindrucken werden, ist nicht zu erwarten. Die Botschaft in Berlin empört sich über eine „hastig zusammengezimmerte Provokation“ und gibt sich „besorgt über eine neue Welle antirussischer Hysterie“. In Moskau wurde der Diplomat Bernd Finke, aktuell deutscher Geschäftsträger, ins Außenministerium einbestellt.
In der Europäischen Union werden bereits weitere Sanktionen gegen Russland geschmiedet. Die Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Rande eines Außenministertreffens in Irland, es liefen Vorbereitungen, um 1600 weitere Personen und Unternehmen mit Verbindungen zum militärisch-industriellen Komplex mit Strafmaßnahmen zu belegen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen traf sich gestern mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Falls die Absicht Moskaus darin bestanden habe, die Unterstützung der EU für die Ukraine zu sabotieren, sei das ein Trugschluss, sagte sie. Einschüchterung werde nicht funktionieren.