Erfurt – Der Knall kommt überraschend, zumindest der Zeitpunkt ist es: Wenige Tage vor der Landtagswahl im Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt zerbricht die BSW-Fraktion in Thüringen. Die drei Abgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt verlassen die Fraktion und die Partei, behalten aber ihre Mandate im Parlament. Sie gründen eine neue Partei mit Namen „Deine Stimme zählt“.
Er habe in letzter Zeit immer mehr Kraft und Energie darauf verwenden müssen, destruktive Angriffe aus der Bundesführung des BSW abzuwehren, sagte Wogawa. „Das hat mich in meiner parlamentarischen Arbeit behindert.“
Der Schritt der drei Abgeordneten schüttelt die mühsam zusammengenähte Koalition durch. Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) regiert im Freistaat mit einem Bündnis aus CDU, BSW und SPD, das im Landtag von Anfang an keine eigene Mehrheit hatte. Es bestand Stimmengleichheit, also ein Patt, zur Opposition aus Linke und AfD. Mehrheiten bildete die Koalition bislang mit der Hilfe der Linken. Nun wird aus der Patt-Regierung eine echte Minderheitsregierung, die theoretisch überstimmt werden kann. Für das Land kein unbekanntes Modell: Bodo Ramelow (Linke) hatte in seiner zweiten Amtszeit eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung geführt.
Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke nutzt die Gelegenheit für einen weiteren Angriff auf Voigt und dessen Landesregierung. „So kann es nicht weitergehen“, sagte er bei der Landespressekonferenz im Thüringer Landtag. Er kündigte einen Antrag seiner Fraktion auf Auflösung des Landtags mit anschließender Neuwahl an.