Kompromisse sind Teil einer Demokratie

von Redaktion

AfD sucht nach Mitstreitern

Epochenwechsel, Zäsur – es hat nicht gefehlt an großen Worten zu diesem Wahlabend. Trotzdem wurde auch am Sonntag wieder die „Zivilgesellschaft“ bemüht, die gegen die AfD aufstehen müsse. So als seien 43,8 Prozent sowie 38 von 41 Direktmandaten ein Betriebsunfall. Ja, die Verhältnisse in Sachsen-Anhalt lassen sich nicht auf den Rest Deutschlands übertragen. Trotzdem muss der bisherige Umgang mit dieser Partei als gescheitert betrachtet werden. Natürlich ist niemand gezwungen, mit ihr zusammenzuarbeiten. Aber die pauschale Verteufelung hat vor allem zur Dämonisierung der AfD beigetragen. Man muss sie inhaltlich stellen.

Mit Ulrich Siegmund haben die Rechtsaußen erstmals einen Typen, der breite Teile der Bevölkerung anzusprechen vermag. Gutaussehend, eloquent, meist freundlich. Er redet viel von „Vertrauen“, von „Glaubwürdigkeit“, von „Demokratie“, von „ausgestreckten Händen“. Das klingt prima und ist doch bedenklich. Denn zum Wesen der Demokratie gehört der Kompromiss. In der Euphorie des Sieges hat der Ministerpräsident in spe offenbar vergessen, dass seine AfD eben nicht die absolute Mehrheit bekommen hat. Wer trotzdem regieren will, muss in einzelnen Punkten Abstriche machen. Keiner weiß das besser als Friedrich Merz.

Schon am Tag nach der Wahl darauf zu bauen, von CDU oder BSW einzelne Abgeordnete abzuwerben, zeugt von einem schwierigen Demokratieverständnis. Deren Abgeordnete sind alle über die Liste gewählt worden, eben weil sie für ihre Partei kandidierten. Das ist das Wesen der Parteiendemokratie. Wenn die AfD dieses Ergebnis so schnell untergraben will, ist das ungehörig.

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