Schwer angeschlagen bleibt Friedrich Merz auch nach der gestrigen Generaldebatte. © Soeder/dpa
München/Berlin – Dass dies kein Wohlfühltermin wird, muss Friedrich Merz schon beim Aufstehen klar sein. Generaldebatten im Bundestag sind hochemotionale Auseinandersetzungen, erst recht an diesem Tag kurz nach der Wahl in Sachsen-Anhalt. Und mit einer Auftaktrednerin von der AfD.
Alice Weidel macht aus ihren Triumphgefühlen dann auch kein Hehl. Dass sie von „Totalversagen“ spricht und der Koalition die Existenzberechtigung abspricht („Schwarz-Rot ist vorbei“), sorgt ganz rechts im Plenum für fröhliches Gejohle, aber im Kern klingt die Rede auch nicht anders als ihre anderen. Immerhin: Sie gibt Merz die Möglichkeit, Emotionen zu zeigen. Und auch darum geht es ihm ja an diesem Tag.
Für Merz ist es eine der wichtigsten Reden seiner Kanzlerschaft. In den Tagen nach dem Debakel von Magdeburg ist immer wieder davon gesprochen worden, dass die Bundesregierung ihre Politik besser erklären müsse. Von einer schlüssigen Erzählung – neudeutsch: einem Narrativ – war dann die Rede, gestern spricht der Kanzler an einer Stelle auch von einer „Vision“, die man anbieten wolle. Doch wie so oft bei ihm klingt das alles ein bisschen steif und theoretisch, nicht nach etwas, womit man die Herzen der Menschen erreicht.
Dabei mangelt es nicht an Einsicht. Die zentrale Frage der Bürger in diesen Zeiten – „Was ist der Sinn von Reformen?“ – stehe ungelöst im Raum, räumt Merz ein: „Vielleicht ist das die Antwort, die wir am meisten schuldig geblieben sind.“ Doch die Lösungen, die er gestern anbietet, liefern keine neuen Erkenntnisse. Mehr Wachstum, weniger Bürokratie, geringere Energiekosten, eine KI-Offensive. All das diene dazu, der jungen Generation die Zweifel am Wohlstandsversprechen zu nehmen. „Das ist der Sinn unserer Politik.“
Gemessen an den Erwartungen von außen, aber auch aus der Union wirkt das alles seltsam verhalten. Merz mag aus guten Gründen nicht vor Selbstvertrauen strotzen, und die Unterstützung seiner Parteifreunde hält sich seit Tagen auffällig in Grenzen. Aber wenn er das Ruder herumreißen will, wie er sagt, wäre gestern eine gute Gelegenheit für einen kräftigen Akzent gewesen. Seine stärksten, auch emotionalsten Momente hat er indes, wenn er sich direkt an die AfD wendet. Und das lässt sich gar nicht verhindern, denn die Abgeordneten der Rechtspartei stören und unterbrechen den Kanzler derart unentwegt, dass es Bundestagspräsidentin Julia Klöckner irgendwann reicht: „Wenn das hier noch mal passiert, schmeiße ich Sie raus.“
In Erinnerung bleiben wird von diesem Auftritt vor allem jene Passage, in der der Bundeskanzler auf den von der AfD verwendeten Begriff „Remigration“ eingeht. Der bedeute nichts anderes als „ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe“. An den AfD-Co-Vorsitzenden und Malermeister Tino Chrupalla gerichtet, sagt Merz: „Sie kommen doch selber aus dem Handwerk.“ Ein Sechstel aller Beschäftigten habe dort einen ausländischen Pass.
Leichter wird es für Merz so schnell nicht werden, nicht nur wegen der anstehenden nächsten Wahlen, die neue Tiefschläge bringen könnten. Selbst in der eigenen Partei klingen die Erzählungen, um die es jetzt doch gehen soll, ganz anders als bei ihm. Während der Kanzler die Wichtigkeit der Reformen unterstreicht, empfiehlt Rheinland-Pfalz’ Ministerpräsident Gordon Schnieder in der „Welt“, bei der Rente nachzujustieren. „Da kann ich nicht sagen, wir machen das jetzt.“ Wie sein Vize Lars Klingbeil, der wegen eines Kreuzbandrisses neuerdings mit Knieschiene durch den Bundestag humpelt, bleibt Friedrich Merz vor allem eines: schwer angeschlagen.