Merz braucht den Mut der Verzweiflung

von Redaktion

Der Kanzler in der Abwärtsspirale

Regierungschefs stürzen selten. Sie rutschen eher aus dem Amt, gleiten hilflos dahin in einer Abwärtsspirale, die immer ähnlich funktioniert: Die Umfragen sind schlecht, die Parteifreunde murren, die Medien berichten groß darüber; dann sinken die Umfragen, dann murren noch mehr Parteifreunde, also berichten Medien, dass alles noch viel schlimmer wird. Und so weiter. Auf dieser Rutschbahn, mindestens in der vierten Umdrehung, schwindet Friedrich Merz dahin. Einem Stadium entgegen, in dem er nichts mehr richtig machen kann, sondern in dem Kritik, Häme und Lust am Niedergang alles überlagern. Selbst tapfer Wohlwollende (eine kleine und derzeit leider stille Gruppe) wissen: Auch überflüssige eigene Fehler, meist handwerklich wie bei der schlecht geplanten Kabinettsumbildung, brachten ihn in diese Lage. Die spannendere Frage: Kommt er da raus?

Es wirkt so, als hoffe Merz auf eine weltpolitische Wende oder zumindest auf ein Wunder am nächsten Landtags-Wahltag am 20. September: eine CDU-Regierungsbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern, ein hauchdünner Wahlsieg in Berlin, und dann werde die Rutschpartie schon enden. Die Umfragen und die Leistung der glorreichen Berliner CDU stützen diese Hoffnung kaum.

Allenfalls ein Rumms könnte Merz noch retten. Er braucht die radikale Flucht nach vorn. Eigene Fehler furchtlos benennen, den Verzicht auf eine erneute Kandidatur aussprechen (derzeit eh abwegig), um den Rest seiner Amtszeit komplett den Reformen eines erstarrten Landes zu widmen. Tenor: Ich mache Deutschland zukunftsfest, diese unpopulären Entscheidungen werden mich das Amt kosten, so sei es.

Merz bräuchte für diesen Sprung aus der Spirale Mut, wohl den Mut der Verzweiflung. Das kann krachend scheitern, denn er setzt der SPD damit die Pistole auf die Brust: Seid ihr dabei? Und ist Merz notfalls bereit, harte Reformen und dann einen Unionskurs pur in einer Minderheitsregierung durchzuziehen? Auch ist offen, ob ein Kanzler mit dem Verzicht auf die persönliche Wiederwahl den Rest an Autorität in der eigenen Fraktion verliert, oder ob er Respekt gewinnt. Diesen Ungewissheiten steht eine Gewissheit gegenüber: Weiterzuwursteln mit dem trotzigen Unterton, es gebe hier nichts zu sehen und er sei ja für vier Jahre gewählt, führt sicher in den Abgrund.CHRISTIAN.DEUTSCHLAENDER@OVB.NET

Artikel 3 von 11