Neubeuern – Deshalb legte er jetzt in einem ausführlichen Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen seine Sicht der Dinge dar.
Minutiös habe er zusammen mit der Gemeindeverwaltung in den letzten Tagen alle Vorwürfe durchgearbeitet. Sein Fazit: Rund 300 bis 400 Euro sei der Gemeinde bei den drei Punkten „Gebührenpraxis Veranstaltungen, Pässe und Märkte“ maximal durch die Lappen gegangen. Punkte, die er im Einzelnen gerne der Rechtsaufsicht im Landratsamt darlegen möchte. Denn: „Ich bleibe dabei. Ich bin für ein bürgerfreundliches Neubeuern.“ Sollten Fehler vorgekommen sein, werden sie abgestellt, so Nowak. Problem: Etliche der Satzungen hätten Fußangeln, über die er nichtsahnend drübergestolpert sei.
Ein Beispiel: Beim Kritikpunkt „Veranstaltungen“ sein der Musikkapelle Neubeuern für ihr Herbstkonzert 20 Euro nicht berechnet worden. Diesen Betrag hätte sie hinblättern müssen für die „Schankerlaubnis“. Denn in der Pause seien die Besucher mit Bier und anderen Getränken sowie Semmeln verköstigt worden.
Ebenfalls 20 Euro sein United Bands e.V. für eine Musikveranstaltung am Beurer See erlassen worden. „Bei United Bands werde ich das aus eigener Tasche bezahlen, denn ich wollte, dass sich am See etwas rührt. Für die Musikkapelle Neubeuern werde ich die 20 Euro aus meinem Verfügungsgeld begleichen. Schließlich möchte ich unsere Vereine weiterhin unterstützen“, macht Nowak kurzen Prozess.
Gleichzeitig werde er den neuen Geschäftsleiter beauftragen, alle Satzungen zu überprüfen und auf den neuesten Stand zu bringen. „Das wird dann dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt.“ Es müsse endlich Klarheit her.
Schade findet es Nowak, dass er seinerzeit durch den damaligen Geschäftsleiter nicht auf die Möglichkeit hingewiesen worden sei, dieses Thema elegant zu umschiffen, wie das in vielen anderen Gemeinden gehandhabt wird. Üblicherweise werden Vereine bezuschusst. „Die einen mehr, die anderen weniger. Das hängt auch vom Bedarf ab. Hier ist viel Fingerspitzengefühl nötig“, sagt der Rathauschef. Und er hat immerhin 23 Vereine am Ort.
Der Trick: Vielfach werden bereits im Voraus die Kosten etwa für eine Schankerlaubnis bei der Bezuschussung eingerechnet. „Dann ist man hinterher aus dem Schneider. Das ist nur eine Umbuchung. Aber jetzt weiß ich auch, wie das geht.“
Noch deutlich komplexer stellt sich die Situation beim Thema „Waren- und Weihnachtsmarkt“ dar. Auch hier waren dem Bürgermeister vom Rechnungsprüfungsausschuss Verfehlungen vorgeworfen worden. Konrad Stuffer, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, erklärte dazu auf Anfrage der OVB-Heimatzeitung, dass er mit Einschalten der Rechtsaufsicht „nur seinen Job“ gemacht habe. Stichprobenartig seien die Unterlagen für 2016 geprüft und für nicht korrekt befunden worden. Doch zu möglichen Rechtsverstößen könne er nichts sagen, das müsse die Rechtsaufsicht sichten und bewerten. Im Übrigen sei er Braumeister.
Über den möglicherweise entstandenen Schaden für die Gemeinde könne er nur spekulieren. Das sei vom Ausschuss nicht geprüft worden.
Verärgert zeigte sich Bürgermeister Nowak über die Kritik an seiner Gebührenpraxis bei Pass und Personalausweis: Keineswegs habe er eigenmächtig Gebühren erlassen. Richtig sei vielmehr, dass er für abgelaufene Personalausweise und Pässe keine Verwarngelder erhoben habe. Das sei laut Gesetz auch zulässig, da dies eine Kann-Bestimmung ist. „Einem Neubeurer Bürger, der um rund drei Wochen zu spät zum Verlängern kam, habe ich die zehn Euro erlassen. So hoch ist nämlich das Verwarngeld. Und dazu stehe ich auch.“ Neubeuern soll eine menschliche Gemeinde bleiben, schiebt er nach.
Nicht wirklich nachvollziehen kann er auch die Kritik am Kiosk: „Wir haben jetzt einen sehr modernen, gut angenommenen Kiosk, der sogar Essen ausgeben darf. Draußen am See ist eine Bade-Idylle entstanden, um die uns viele beneiden“, sagt Nowak. Und zu den Vorhaltungen meint er: Sieben Mal sei im Rat durch Bauleiter Scholz – inklusive eines Ortstermins – informiert worden.
180000 Euro
nur „Richtgröße“
Und im Übrigen. Die 180000 Euro seien eine zunächst angenommene Größe gewesen, um eine Zahl, die auf vorläufigen Planungen beruhte, im Haushalt einzustellen. „Wer einmal saniert hat, weiß, welche Überraschungen da so kommen.“ Auch über den Baufortschritt sei lückenlos vom Bauleiter Buch geführt worden. Aber eigentlich sei das alles bekannt. „Keine mangelnde Transparenz“ oder „fehlende Einbindung der Räte“ oder „Eigenmächtigkeit“ sei ihm vorzuwerfen, klagt Nowak. Man wolle ihn bewusst anschwärzen.
Dass der einstige Kastanienstreit nun über den Rechnungsprüfungsausschuss weitergeführt wird, könnte man durchaus so sehen. Denn schließlich sagen sowohl Konrad Stuffer und Martin Fritz (beide CSU) der Heimatzeitung, dass sie den Rathauschef „für nicht geeignet halten“. Und Fritz ergänzt: „Es wird solange keine Ruhe in Neubeuern geben, solange Nowak hier Bürgermeister ist.“