Bad Endorf – In Sachen Naturbad haben die Endorfer Bürger die Wahl: Am Sonntag, 29. Oktober, können sie darüber abstimmen, ob sie ein neues Naturbad am Standort des ehemaligen Moorbades oder am Standort Kurpark haben wollen. Die OVB-Heimatzeitung stellte Doris Laban, Bürgermeisterin von Bad Endorf, dazu einige Fragen und erhielt deutliche Antworten zu den Prioritäten.
Der Gemeinderat hat sich bisher nicht für die Errichtung eines Naturbades ausgesprochen, den Standort Moorbad aber deutlich abgelehnt. Er erwägt derzeit, dieses Bürgerbegehren durch ein Ratsbegehren zu ergänzen, in dem für den Fall der Errichtung alternativ ein Standort im Kurpark genannt wird. Wie stehen Sie dazu?
Einerseits positiv, denn so wird dem Bürger tatsächlich die Wahl zwischen zwei Standorten ermöglicht. Andererseits wäre es mir lieb, wenn der Bürger nicht nur über mögliche Standorte entscheiden könnte, sondern erst einmal ganz grundsätzlich auch über die Frage, ob wir uns derzeit überhaupt ein Naturbad leisten wollen und können. Dass man die Kosten hierfür im Bereich zwischen 800000 bis eine Million Euro ansiedeln muss, ist ja seit langem bekannt. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Auch ich finde die Idee eines Naturbades in Endorf reizvoll, muss aber einfach immer darauf hinweisen, dass wir bei unserer gesamten Infrastruktur, wie beispielsweise Straßen, Schulen, Kindergärten, einen massiven Investitionsstau haben und diesbezüglich einen weitaus höheren Handlungsbedarf sehen.
Hier hat sich der Gemeinderat ja eigentlich auch auf eine Prioritätenliste geeinigt.
Genau. Und auf dieser ist das Naturbad – aus gutem Grund, wie ich meine – zurückgestellt. Wenn es schon einen Bürgerentscheid gibt, dann finde ich es wichtig, dass man auch abfragt, wo denn die Bürger die Schwerpunkte für die nähere Zukunft sehen. Noch mal ganz deutlich: Ich finde es falsch, die Bürger über Standorte entscheiden zu lassen und damit so zu tun, als wenn die entscheidende Grundsatzfrage schon geklärt sei.
Es scheint aber nicht einfach zu sein, auch eine solche Grundsatzfrage zum Entscheid zu stellen. Das Gesetz lässt hier den möglichen Fragen und ihren Formulierungen nicht viel Spielraum.
Das ist richtig, die Verwaltung wird aber versuchen, entsprechende Formulierungen für das Ratsbegehren zu entwickeln und dem Gemeinderat vorzulegen. Die entsprechende Ratssitzung wird nach jetzigem Stand voraussichtlich am Dienstag, 12. September, stattfinden, unmittelbar nach der sitzungsfreien Periode.
Wenn sich der Gemeinderat auf eine Formulierung einigen kann, hat Endorf Ende Oktober also ein eindeutiges Bürgervotum in Sachen Naturbad?
Richtig. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zählt, und zudem müssen sich dabei mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten in Bad Endorf einig sein, damit ein Bürgerbegehren durchgeht und damit einen Gemeinderatsbeschluss ersetzen kann. Wir hoffen natürlich auf eine hohe Wahlbeteiligung. Deswegen haben wir uns auch entschlossen, eine Briefwahl zu ermöglichen, weil bei dieser Form oft Beteiligungen von 70 Prozent erreicht werden. Und dann ist es wirklich die Mehrheit der Bürger, die entscheidet.
Ihr Fazit lautet deshalb in dieser Angelegenheit?
Unsere Kommunalarbeit lebt von gemeindlichen Notwendigkeiten und demokratischen Entscheidungen. Bei uns sind die gemeindlichen Notwendigkeiten allerdings so hoch, dass für darüber hinausgehende Wünsche wenig Raum bleibt. Wichtig ist mir, dass die Bürger für ihre Entscheidung die Gesamtlage der Gemeinde berücksichtigen. Die Finanz- und Haushaltslage hat sich zwar aktuell erheblich verbessert durch die Entflechtung von der Gesundheitswelt Chiemgau. Die Verschuldung der Marktgemeinde liegt aber immer noch über dem Landesdurchschnitt. Dazu kommt noch ein immenser Investitionsstau, vor dem wir die Augen nicht verschließen dürfen. Unsere Marktgemeinde ist daher darauf angewiesen, Projekte sorgsam auf ihre Notwendigkeit zu prüfen. Interview:Johannes Thomae