Kieferer SPD

Diskussion um Ja oder Nein zur GroKo

von Redaktion

Kiefersfelden – „Der heutige Diskussionsabend ist an Beteiligung und positiver Streitkultur eine Sternstunde in unserem SPD-Ortsvereinsleben,“ freute sich Vorsitzender Hartl Sunder. Angesichts des Entscheids „GroKo ja oder nein“ kamen Dutzende von SPD-Mitgliedern des Ortes, um sich zu informieren, Gedanken auszutauschen und zu debattieren. Zu spüren war, dass viele der Mitglieder noch zäh mit sich ringen, ob sie dem Beitritt zur Großen Koalition zustimmen sollen oder nicht. Dabei wurde klar: „Neuwahlen sind nicht das Thema, sondern das Tolerieren einer Minderheitsregierung.“ Hierfür sah Hans Hanusch bei der Moderation der Diskussion überzeugende Argumente. Politische Instabilität sei nicht zu erwarten, wohl aber Druck auf die Kanzlerin.

Die Mehrheit der Mitglieder zeigte sich überzeugt, dass es für die Partei beim Regierungseintritt nichts zu gewinnen gibt, wohl aber für die Menschen. „Gehen wir die GroKo nicht ein, wird es auf Jahre keine Reduzierung befristeter Arbeitsverhältnisse, Eindämmung der Zweiklassenmedizin, paritätische Krankenkassenbeiträge und Kita-Gebührenabbau geben“, so Roland Schmidt. Das gebe es nur bei der Regierungsbeteiligung der SPD, zeigte sich Schmidt überzeugt.

Eine geheime Probeabstimmung „Ja oder Nein zur GroKo“ spiegelte das Für und Wider der Argumente wieder: Unentschieden!roc

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