Stephanskirchen – Ein Seminar zum Thema Kommunalpolitik hat vor kurzem die Hanns-Seidel-Stiftung in Kooperation mit der Jungen Union Stephanskirchen (JU) veranstaltet. Bayernweiter Referent für dieses Thema ist Stephanskirchens Altbürgermeister Rudolf Zehentner. Kommunalpolitik sei wichtiger, als sie zunächst scheinen mag, verdeutlichte der frühere Rathauschef: „Nicht ohne Grund waren die ersten Wahlen im zerstörten Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg Kommunalwahlen.“
In seinem Vortrag beleuchtete Zehentner zunächst die vielfältigen Arbeitsfelder einer Gemeinde, die von Pflichtaufgaben wie der Daseinsvorsorge oder dem Meldewesen bis hin zu freiwilligen Leistungen wie dem Betreiben einer Musikschule oder einer Bücherei oder dem Aufbau von Städtepartnerschaften reichen. „Natürlich kommt es bei freiwilligen Leistungen, im Gegensatz zu den Pflichtaufgaben, die immer erfüllt werden müssen, immer auf den finanziellen Spielraum der Gemeinde an“, erklärte der Referent. Auch auf die hoheitlichen Befugnisse einer Kommune und die Möglichkeiten von Bürgern, direkt an Entscheidungen mitzuwirken, ging er ein. Zugleich gab er zu bedenken, dass direkte Demokratie auch ihre Schattenseiten habe, die nur zu oft vergessen würden.
Zum Thema Bauen erläuterte er: „Die Planungshoheit stellt gewissermaßen das Königsrecht einer Gemeinde dar“. Umso wichtiger sei es für angehende Kommunalpolitiker, hier sattelfest zu sein.
„Wir haben heute alle unheimlich viel über Kommunalpolitik gelernt“, zeigte sich nicht nur der JU-Ortsvorsitzende Andreas Meier beeindruckt vom Fachwissen und dem Erfahrungsschatz des Referenten.re