Aschau – Seit Beginn der Woche sind Aschauer Bürger im Gemeindegebiet unterwegs, um durch ein Bürgerbegehren Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen die aktuelle Version der geplanten Sporthalle an der Schützenstraße zu sammeln. Rund 60 Unterschriften liegen bereits vor, circa 475 werden benötigt, damit das Bürgerbegehren durch die Gemeinde Aschau geprüft und letztlich vom Gemeinderat als Bürgerentscheid abgesegnet werden kann.
Christa Clarin
als Vertreterin
Hinter dem Bürgerbegehren stehen die drei Aschauer Dieter Gut, Georg Westenthanner und Christa Clarin, die als Witwe von Pumuckl-Stimme Hans Clarin zu den bekanntesten Persönlichkeiten der Kommune gehört. Westenthanner, der für die CSU im Gemeinderat sitzt und zudem den Ortsverband der Christsozialen führt, betont gegenüber unserer Zeitung, dass es den Organisatoren nicht darum gehe, eine neue Sporthalle zu verhindern. „Es ist aber dringend notwendig, dass wir bei der Planung abspecken“, so der CSU-Vorsitzende.
Deshalb wird – sollte es durch genügend Unterschriften zu einem Bürgerentscheid kommen – folgende Frage für die Wahlberechtigten aus der Gemeinde zur Abstimmung stehen: „Sind Sie dafür, dass der Bau der Sporthalle mit von der Gemeinde errechneten Kosten von brutto circa 7,5 Millionen Euro gestoppt wird und dass die Gemeinde nach dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit eine rein funktionale Zweieinhalbfach-Sporthalle plant und verwirklicht?“
Nach Ansicht von Westenthanner war der Schritt eines Bürgerbegehrens zum Wohle der Gemeinde letztlich unvermeidbar. „Es hilft ja nichts“, so das CSU-Ratsmitglied, „wenn wir es schon nicht geschafft haben, im Gemeinderat die Mitglieder zur Vernunft zu bringen, müssen wir es nun eben auf diese Weise versuchen.“ Deshalb habe er sich auch selbst dazu bereit erklärt, als Vertreter für das Bürgerbegehren Verantwortung zu übernehmen.
Denn nicht nur seiner Fraktion, auch vielen Bürgern sind nach Einschätzung von Westenthanner die Kosten ein Dorn im Auge. „Es gibt viele Beispiele in der Region, wie eine Sporthalle kostengünstiger realisiert werden kann“, verweist der CSU-Vorsitzende auf Nachbargemeinden. „Natürlich kann man die Bedürfnisse nicht eins zu eins vergleichen“, so Westenthanner weiter, „aber wir haben in unseren Planungen ja beispielsweise zahlreiche Räumlichkeiten, bei denen bis heute nicht klar ist, für was diese eigentlich verwendet werden sollen.“
Ob es letztlich zum Bürgerentscheid kommen wird, hängt nun von der Anzahl der Unterschriften ab. Rund 475 sind nötig. Diese wollen die Organisatoren so schnell wie möglich gesammelt haben, damit die Planungen schnellstmöglich gestoppt werden können. Gibt die Verwaltung, die die Unterschriften beispielsweise auf Doppelnennungen überprüfen muss, grünes Licht, dann muss der Bürgerentscheid binnen drei Monaten angesetzt werden.
Solnar wünscht sich sachlichen Austausch
Zudem hat der Gemeinderat die Möglichkeit, dem Bürgerentscheid ein sogenanntes Ratsbegehren entgegenzustellen. Doch eine derartige Form der Bürgerbeteiligung hatte das Gremium bereits in einer vergangenen Sitzung abgelehnt. Auch laut Aschaus Bürgermeister Peter Solnar sei ein derartiger „Beratungspunkt derzeit nicht vorgesehen“. Er selbst steht nach eigenen Angaben dem „Instrument Bürgerbegehren positiv gegenüber“. Sollte es rund um die Sporthalle am Ende zu einem Bürgerentscheid kommen, wünscht er sich vor allem eines: „Einen sachlichen Austausch von Argumenten.“