Rat beschliesst Haushalt

Schulsanierung hat Priorität

von Redaktion

Einstimmig hat der Eggstätter Gemeinderat jetzt den Haushalt fürs laufende Jahr beschlossen. Bei den Investitionen, die für die kommenden Jahre ins Auge gefasst sind, sind aufgrund detaillierter Informationen über mögliche Zuschüsse noch viele Fragen offen.

Eggstätt – Bürgermeister Hans Schartner ging zunächst auf die Prioritätenliste ein, die alle geplanten Investitionen beinhaltet. Diese habe man zusammen im Finanzausschuss im März erstellt und auch im Gemeinderat bereits behandelt.

Vorrangig stehe, so Kämmerer Christoph Kraus, der die Liste im Detail vorstellte, unter Hochbaumaßnahmen die Grundschulsanierung auf der Agenda. Die Fenster und Lüftung schlügen mit 500000 Euro, das Dach mit 150000 Euro und die Sanitäranlagen mit 25000 Euro zu Buche.

Laut Kraus stehe hier hinter allen Investitonsmaßnahmen ein Fragezeichen, denn man wisse noch nicht die Höhe der Zuschüsse. Eventuell müsse es hier sogar eine Nachtragshaushaltssatzung geben. Bürgermeister Schartner ergänzte, dass die Sanierung mit den Zuschüssen stehe und falle. Ansonsten werde man diese in Teilschritten angehen.

410000 Euro für Straßenausbau

Bei den Investitionen im Bereich des Straßenausbaus hakten die Gemeinderatsmitglieder nach. Der Straßenausbau schlage insgesamt mit rund 410000 Euro zu Buche. Aber auch hier gebe es noch einige Fragezeichen wie beispielsweise die Straßenausbaubeiträge. Deshalb sei dieser Punkt aber als längerfristige Aufgabe und Maßnahme anzusetzen.

Des Weiteren seien Investitionen bei der Kläranlage vorgesehen. So sei das Prozess-Leitsystem SPS auszutauschen, was rund 50000 Euro kosten wird, und eine sogenannte Rücklauf-Schlamm-Schnecke nötig. Beim Bauhof habe man zudem einen Lader auf die Prioritäten-Liste gesetzt. Der Breitbandausbau schlage in 2018 mit 421700 Euro zu Buche. Da aber auch Fördermittel in Höhe von 337258 Euro zu erwarten seien, tue der Gesamtbetrag „nicht ganz so weh“.

Gremiumsmitglied Thomas Nitzinger beharrte drauf, dass man im Protokoll festhalten solle, dass der barrierefreie Zugang zur Bibliothek im Rahmen der Schulhaussanierung angegangen werden soll. Da die Gemeinderatsmitglieder keine weiteren Fragen hatten, verlas Bürgermeister Schartner den Beschlussvorschlag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Haushaltsplan.

Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes betragen 5113300 Euro, die des Vermögenshaushaltes 2773900 Euro. Zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Gemeinde wird ein Kredit in Höhe von 884100 Euro festgesetzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan auf 852200 Euro. Die Grundsteuer A und B werden jeweils mit 310 Punkten festgesetzt, die Gewerbesteuer mit 320.

Einstimmig votierten die Eggstätter Gemeinderatsmitglieder für die Haushaltssatzung sowie die Investitionsplanungen für die kommenden Jahre.

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