Höslwang – Jetzt ist es fix: Die Höslwanger werden am Sonntag, 20. Januar, per Bürgerentscheid über eine mögliche Bebauung am Dorfanger entscheiden. Der Gemeinderat hat jetzt die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens – die Initiatoren hatten 281 Unterschriften innerhalb der Bevölkerung gesammelt – zugestimmt. Einem Ratsbegehren erteilte das Gremium hingegen eine Absage.
Im Oktober wurde das Bürgerbegehren zum Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes in der jetzigen Form eingereicht (wir berichteten). Der Wunsch der Bürgerinitiative „Keine Bebauung am Dorfanger“: Es sollen alle Planungen der Gemeinde auf den betroffenen Flurnummern eingestellt werden, so die Forderung. Die Initiatoren rund um Sprecher Wolfgang Lentner stellten zudem klar, dass sie nicht gegen den kommunalen Wohnungsbau als solches sind, der dort geplant ist, jedoch die Standortwahl als falsch einstufen.
281 Bürger haben unterschrieben
Höslwangs Bürgermeister Maier erläuterte in der Gemeinderatssitzung, dass alle Vorgaben für einen Bürgerentscheid eingehalten worden sind. Von den 1030 wahlberechtigten Einwohnern müssen zehn Prozent auf den Unterschriftenlisten – für die Kommune also 103 Bürger – unterschrieben haben. Insgesamt haben sogar 281 Bürger ihre Unterschrift geleistet. Einstimmig stellte der Gemeinderat das Bürgerbegehren als zulässig fest.
Der Möglichkeit, dem Bürgerbegehren per Gemeinderatsbeschluss stattzugeben und damit die Planungen für Wohnungen einzustellen, lehnte das Gremium ebenfalls einstimmig ab. Auch einem Ratsbegehren, dass sich gegen den Wunsch der Bürgerinitiative stellt, wurde eine Absage erteilt.
Als Termin für den Bürgerentscheid hat sich die Kommune auf Sonntag, 20. Januar 2019, geeinigt. Bis dahin darf die Gemeinde die Planungen für die Wohnbebauung – Spiel- und Bolzplatz sollen dann auf einem Grundstück in Nachbarschaft zum Kindergarten neu entstehen – nicht vorantreiben.