Zum Bericht „Baut doch was Ihr wollt“, erschienen im Lokalteil:
„Schlimmer geht’s nimmer“. Dies war der allgemeine Tenor der wenigen neutralen Zuhörer beim Verlassen des Aschauer Rathauses nach der Sitzung des Gemeinderats. Mit Unverständnis haben diese auf die Aussagen des Bürgermeisters Peter Solnar zum Thema Sporthalle reagiert.
Herr Solnar legte eine abgespeckte Version der Aschauer Sporthalle mit neuen Vorschlägen und Plänen des Architekturbüros vor und meinte, dass die jetzige geänderte Planung durchaus mit dem Bürgerbegehren kompatibel sei, obwohl im Widerspruch zum Bürgerentscheid noch zusätzlich rund 700 Quadratmeter Grundfläche für den WSV Aschau und einen Jugendraum enthalten sind. Er fand für seine exklusive Meinung auch noch die Zustimmung seiner Unterstützer im Gemeinderat.
Ob die Vorschriften der Bayerischen Gemeindeordnung, die Richtlinien des Naturschutzes oder der einschlägigen Baugesetze missachtet werden, ob die eigene Geschäftsordnung oder ob die gemeindliche Stellplatzverordnung ignoriert wird – egal, der Bürgermeister kann sich immer auf die vertrauensselige Zustimmung und das sektenhafte Verhalten seiner zwölf Gemeinderatsmitglieder verlassen.
Durch sein selbstgefälliges und starrköpfiges Verhalten hat Herr Solnar nun aber den absoluten Höhepunkt erreicht. Denn er hat nicht nur 54,47 Prozent der Wählerinnen und Wähler unserer Gemeinde vor den Kopf gestoßen, sondern das demokratische Instrument eines Bürgerentscheides auf willkürlichste Weise „mit Füßen getreten“.
Dass ein Bürgerentscheid einem Gemeinderatsbeschluss entspricht und dieser nur innerhalb eines Jahres durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden kann, das sollte auch ein Aschauer Bürgermeister wissen. Oder ist das die neue gelebte Demokratie in Aschau?
Franz Kratzer
Aschau